Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
Ö 7  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 8  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 9  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 10  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 11  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen

 

-      beschließt, die Maßnahmen der Phase 3 des Quellenbadkonzeptes (Wasserfahrräder, Kleinkindbereich) in 2008 umzusetzen und stellt hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel (Auszahlungen) in Höhe von 40.500 € beim Produkt 008.003.001 – Bereitstellung und Betrieb des Quellenbades - außerplanmäßig zur Verfügung. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Investitionspauschale.

 

-      beauftragt die Verwaltung, die Kosten für die ab 2009 vorgesehenen Maßnahmen, soweit sie nicht vorliegen, zu ermitteln und ggf. Planungskosten, soweit erforderlich, im Haushaltsplan 2009 aufzunehmen und das Konzept mit den Alternativen für die zusätzliche Attraktivitätssteigerung des Quellenbades auf der Grundlage der vorgestellten Maßnahmen weiter zu entwickeln.

 

-      stellt fest, dass erst nach Kostenermittlungen die Frage der Finanzierbarkeit der einzelnen Maßnahmen geprüft werden kann.

 

   
    03.06.2008 - Ausschuss für Sport und Freizeit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen

 

Der Ausschuss für Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig

 

-      die Maßnahmen der Phase 3 des Quellenbadkonzeptes (Wasserfahrräder, Kleinkindbereich) in 2008 umzusetzen und hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel (Auszahlungen) in Höhe von 40.500 € beim Produkt 008.003.001 – Bereitstellung und Betrieb des Quellenbades - außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Investitionspauschale.

 

-      die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für die ab 2009 vorgesehenen Maßnahmen, soweit sie nicht vorliegen, zu ermitteln und ggf. Planungskosten, soweit erforderlich, im Haushaltsplan 2009 aufzunehmen und das Konzept mit den Alternativen für die zusätzliche Attraktivitätssteigerung des Quellenbades auf der Grundlage der vorgestellten Maßnahmen weiter zu entwickeln.

 

-      festzustellen, dass erst nach Kostenermittlungen die Frage der Finanzierbarkeit der einzelnen Maßnahmen geprüft werden kann.

 

 

   
    16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Wermelskirchen empfiehlt dem Rat der Stadt

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Wermelskirchen empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt

 

-      die Maßnahmen der Phase 3 des Quellenbadkonzeptes (Wasserfahrräder, Kleinkindbereich) in 2008 umzusetzen und stellt hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel (Auszahlungen) in Höhe von 40.500 € beim Produkt 008.003.001 – Bereitstellung und Betrieb des Quellenbades - außerplanmäßig zur Verfügung. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Investitionspauschale zu beschließen.

 

-      die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für die ab 2009 vorgesehenen Maßnahmen, soweit sie nicht vorliegen, zu ermitteln und ggf. Planungskosten, soweit erforderlich, im Haushaltsplan 2009 aufzunehmen und das Konzept mit den Alternativen für die zusätzliche Attraktivitätssteigerung des Quellenbades auf der Grundlage der vorgestellten Maßnahmen weiter zu entwickeln.

 

-      festzustellen, dass erst nach Kostenermittlungen die Frage der Finanzierbarkeit der einzelnen Maßnahmen geprüft werden kann.

 

 

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen

Der Rat der Stadt Wermelskirchen

 

-      beschließt einstimmig, die Maßnahmen der Phase 3 des Quellenbadkonzeptes (Wasserfahrräder, Kleinkindbereich) in 2008 umzusetzen und stellt hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel (Auszahlungen) in Höhe von 40.500 € beim Produkt 008.003.001 – Bereitstellung und Betrieb des Quellenbades - außerplanmäßig zur Verfügung. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei der Investitionspauschale.

 

-      beauftragt einstimmig die Verwaltung, die Kosten für die ab 2009 vorgesehenen Maßnahmen, soweit sie nicht vorliegen, zu ermitteln und ggf. Planungskosten, soweit erforderlich, im Haushaltsplan 2009 aufzunehmen und das Konzept mit den Alternativen für die zusätzliche Attraktivitätssteigerung des Quellenbades auf der Grundlage der vorgestellten Maßnahmen weiter zu entwickeln.

 

-      stellt fest, dass erst nach Kostenermittlungen die Frage der Finanzierbarkeit der einzelnen Maßnahmen geprüft werden kann.

Ö 12  
Eigenheimförderung für junge Familien
RAT/1354/2008  
Ö 13  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 14  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008  
Ö 15  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 16  
Neue Heizungsanlage für das Feuerwehrhaus Dhünn
RAT/1363/2008  
Ö 17  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
Ö 18  
Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am European Energy Award
Enthält Anlagen
RAT/1327/2008  
Ö 19  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1361/2008  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Verschiedenes