Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
Ö 7  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 8  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 9  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 10  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 11  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
Ö 12  
Eigenheimförderung für junge Familien
RAT/1354/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die „Richtlinien zur Gewährung eines Baukindergeldes für den Erwerb städtischer Baugrundstücke in Wermelskirchen“, die in der Anlage zur Ratsvorlage RAT/1354/2008 abgedruckt sind. Diese Regelung gilt zunächst für die Dauer von drei Jahren.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt außerdem die 2. Nachtragssatzung vom 23.06.2008 zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994 in der ebenfalls als Anlage zur Ratsvorlage RAT/1354/2008 vorgelegten Fassung.

 

   
    16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Die Sitzungsvorlage wird beraten und einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen

 

 

 

Die Sitzungsvorlage wird beraten und einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen. Auf der Grundlage der Beratungen wird die Verwaltung hierzu eine geänderte Beschlussvorlage für die Sitzung des Rates der Stadt erarbeiten.

 

 

Ö 13  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 14  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008  
Ö 15  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 16  
Neue Heizungsanlage für das Feuerwehrhaus Dhünn
RAT/1363/2008  
Ö 17  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
Ö 18  
Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am European Energy Award
Enthält Anlagen
RAT/1327/2008  
Ö 19  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1361/2008  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Verschiedenes