Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
Ö 7  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 8  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 9  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 10  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 11  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
Ö 12  
Eigenheimförderung für junge Familien
RAT/1354/2008  
Ö 13  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 14  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008  
Ö 15  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 16  
Neue Heizungsanlage für das Feuerwehrhaus Dhünn
RAT/1363/2008  
Ö 17  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, das „Berechnungsmodell der Stadt Wermelskirchen zur Ermittlung von Sekretärinnenstunden“ mit Wirkung zum Beginn des Schuljahres 2008/2009 wie folgt zu erweitern:

 

IV.        Die Berechnung von Sekretärinnenstunden bei gebildeten Grundschulverbünden erfolgt auf der Grundlage eines Schulstandortes. Für die Betreuung des 2. (Teil-) Standortes im Verbund werden die so ermittelten Wochenarbeitsstunden um 10 % erhöht.

   
    10.06.2008 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss vertagt die empfehlende Entscheidung wegen eines anstehenden Beratungsbedarfes bei der SPD-Fraktion in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.06.2008.

 

   
    16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, das „Berechnungsmodell der Stadt Wermelskirchen zur Erm

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, das „Berechnungsmodell der Stadt Wermelskirchen zur Ermittlung von Sekretärinnenstunden“ mit Wirkung zum Beginn des Schuljahres 2008/2009 wie folgt zu erweitern zu beschließen:

 

                                                Vorschlag 1 gem. Sachverhalt, 1 Jahr auf Probe

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 21 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das „Berechnungsmodell der Stadt Wermelskirchen zur Ermittlung von Sekretärinnenstund

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, bei den Schulverbänden Dhünn und Dabringhausen

Sowie Hünger und Tente die jeweiligen Schulstandorte bei der Berechnung der Sekretärinnenstunden auch weiterhin als getrennte Schulstandorte zu werten.

Diese Regelung soll zunächst probeweise für 1 Jahr gelten.

Ö 18  
Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am European Energy Award
Enthält Anlagen
RAT/1327/2008  
Ö 19  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1361/2008  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Verschiedenes