Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1332/2008
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1333/2008
Ö 6		Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling	RAT/1307/2008
Ö 7		Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)	RAT/1313/2008
Ö 8		Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)	RAT/1306/2008
Ö 9		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008	RAT/1324/2008
Ö 10		Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)	RAT/1370/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftrag I 09012608 Projekt “Telegrafenstraße“ von 2.649.000 € um 331.000 € auf 2.980.000 € und bei dem Auftrag I 09012610 Projekt “Kreuzung Bügeleisen“ von 935.000 € um 70.000 € auf 1.005.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrausgaben in Höhe von 331.000 € und 70.000 € werden in 2008 und 2009 fällig. Die Deckung der Mehrausgaben ist aus dem Sachverhalt ersichtlich.

	16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftrag Stadtverordneter Schmitz-Mohr bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die im Zusammenhang mit den zusätzlichen Maßnahmen vor dem Bürgerzentrum anfallenden Kosten Teil der umlegungsfähigen Gesamtkosten werden. Die Verwaltung sagt Prüfung zu. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftrag I 09012608 Projekt “Telegrafenstraße“ von 2.649.000 € um 331.000 € auf 2.980.000 € und bei dem Auftrag I 09012610 Projekt “Kreuzung Bügeleisen“ von 935.000 € um 70.000 € auf 1.005.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrausgaben in Höhe von 331.000 € und 70.000 € werden in 2008 und 2009 fällig. Die Deckung der Mehrausgaben ist aus dem Sachverhalt ersichtlich.

	23.06.2008 - Rat der Stadt
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftrag Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftrag I 09012608 Projekt “Telegrafenstraße“ von 2.649.000 € um 331.000 € auf 2.980.000 € und bei dem Auftrag I 09012610 Projekt “Kreuzung Bügeleisen“ von 935.000 € um 70.000 € auf 1.005.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrausgaben in Höhe von 331.000 € und 70.000 € werden in 2008 und 2009 fällig. Die Deckung der Mehrausgaben ist aus dem Sachverhalt ersichtlich.
Ö 11		Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3	RAT/1312/2008
Ö 12		Eigenheimförderung für junge Familien	RAT/1354/2008
Ö 13		Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen	RAT/1323/2008-1
Ö 14		Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums	RAT/1316/2008
Ö 15		Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe	RAT/1362/2008
Ö 16		Neue Heizungsanlage für das Feuerwehrhaus Dhünn	RAT/1363/2008
Ö 17		Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn	RAT/1355/2008
Ö 18		Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am European Energy Award	RAT/1327/2008
Ö 19		Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen	RAT/1318/2008
Ö 20		Antrag der CDU-Fraktion: Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen	RAT/1361/2008
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 4		Verschiedenes