Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2009 1. Entwicklung der Erträge und Aufwendungen/Ein- und Auszahlungen im II. Quartal 2009 2. Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes
RAT/1679/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt

 

1.              die Information zur Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Ein- und Aus-­­­              zahlungen im II. Quartal des Haushaltsjahres 2009 (Zeitraum 01.04. bis 30.06.2009) mit

 

a)                  der allgemeinen Entwicklung

b)              den Controllingberichten zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling bzgl. des II. Quartals 2009

 

sowie

 

2.              den Bericht der Verwaltung über die derzeitige Haushaltssituation und die Prüfung des               Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes

 

zur Kenntnis.

 

   
    21.09.2009 - Rat der Stadt
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt

 

1.         die Information zur Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Ein- und Aus-­­­   zahlungen im II. Quartal des Haushaltsjahres 2009 (Zeitraum 01.04. bis 30.06.2009) mit

 

a)                  der allgemeinen Entwicklung

b)         den Controllingberichten zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling bzgl. des II. Quartals 2009

 

sowie

 

2.         den Bericht der Verwaltung über die derzeitige Haushaltssituation und die Prüfung des      Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes

 

zur Kenntnis.

Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1678/2009  
Ö 6  
Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007
Enthält Anlagen
RAT/1671/2009  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1677/2009  
Ö 8  
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger; Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
RAT/1686/2009  
Ö 9  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.001(Förderung der Erziehung in der Familie), 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.003 (Eingliederungshilfefür seelisch behinderte Kinder und Jugendliche), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen).
RAT/1710/2009  
Ö 10  
Gesamtausgabebedarf Pestalozzischule
RAT/1712/2009  
Ö 11  
Finanzierung der Einrichtungskosten für die Hauptschul-Mensa
RAT/1713/2009  
Ö 12  
A) 30. Änd. des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" Einstellung des Bauleitplanverfahrens B) Bebauungsplanverfahren Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" Einstellung des Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
RAT/1632/2009  
Ö 13  
Aufstellung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Gewerbeflächen-Entwicklungsbereich Büschhausen/Hünger
Enthält Anlagen
RAT/1696/2009  
Ö 14  
Antrag der WNK UWG: Überarbeitung der Sondernutzungssatzung
RAT/1711/2009  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes