Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 31.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1817/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

   
    13.04.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008 einstimmig zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

 

   
    15.04.2010 - Sozialausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    03.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfal

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008 zur Kenntnis.

   
    31.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 4 - (offen)
    Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfal

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

Ö 5  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007; Sachstandsbericht (keine Beschlussvorlage)    
Ö 6  
Konjunkturprogramm II; hier: Maßnahmenänderung
RAT/1903/2010  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2010 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1785/2009)
Enthält Anlagen
RAT/1897/2010  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/1889/2010  
Ö 9  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2009 nach 2010
Enthält Anlagen
RAT/1878/2010  
Ö 10  
Wahrnehmung der Aufgabe des Pflegekinderdienstes durch den Träger der freien Jugendhilfe "Intensivpädagogischer Dienst Bergisch Land GmbH"
RAT/1862/2010  
Ö 11  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2010 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/1851/2010  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1872/2010  
Ö 13  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1874/2010  
Ö 14  
Beteiligung der BEW (Bergische Energie- und Wasser-GmbH) an einer Gasvertriebsgesellschaft; Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 12.04.2010 durch den Bürgermeister
Enthält Anlagen
RAT/1882/2010  
Ö 15  
Gebietsänderungsvertrag zwischen den Städten Remscheid und Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1780/2009  
Ö 16  
12. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1859/2010  
Ö 17  
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 12. Amtszeit ab dem 01.07.2010
RAT/1886/2010  
Ö 18  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1864/2010  
Ö 19  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse
Enthält Anlagen
RAT/1848/2010  
Ö 20  
Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmerers/ der Stadtkämmerin
RAT/1849/2010  
Ö 21  
Aufhebung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen
RAT/1870/2010  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2010 betr. Öffnungszeiten im Bürgerbüro Dabringhausen beibehalten
Enthält Anlagen
RAT/1904/2010  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 24  
Verschiedenes