Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 31.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008	RAT/1817/2010
Ö 5		Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007; Sachstandsbericht (keine Beschlussvorlage)
Ö 6		Konjunkturprogramm II; hier: Maßnahmenänderung	RAT/1903/2010
Ö 7		Haushaltsplanung 2010 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1785/2009)	RAT/1897/2010
Ö 8		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/1889/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Kenntnis von der am 29.01.2010 genehmigten außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung.

	17.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Kenntnis von der am 29.01.2010 genehmigten außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung.

	31.05.2010 - Rat der Stadt
	Ö 8 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Kenntnis von der am 29.01.2010 genehmigten außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung.
Ö 9		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2009 nach 2010	RAT/1878/2010
Ö 10		Wahrnehmung der Aufgabe des Pflegekinderdienstes durch den Träger der freien Jugendhilfe "Intensivpädagogischer Dienst Bergisch Land GmbH"	RAT/1862/2010
Ö 11		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2010 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/1851/2010
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2008	RAT/1872/2010
Ö 13		Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen	RAT/1874/2010
Ö 14		Beteiligung der BEW (Bergische Energie- und Wasser-GmbH) an einer Gasvertriebsgesellschaft; Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 12.04.2010 durch den Bürgermeister	RAT/1882/2010
Ö 15		Gebietsänderungsvertrag zwischen den Städten Remscheid und Wermelskirchen	RAT/1780/2009
Ö 16		12. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/1859/2010
Ö 17		Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 12. Amtszeit ab dem 01.07.2010	RAT/1886/2010
Ö 18		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1864/2010
Ö 19		Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse	RAT/1848/2010
Ö 20		Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmerers/ der Stadtkämmerin	RAT/1849/2010
Ö 21		Aufhebung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/1870/2010
Ö 22		Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2010 betr. Öffnungszeiten im Bürgerbüro Dabringhausen beibehalten	RAT/1904/2010
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes