Tagesordnung - 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Do, 01.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss des städtebaulichen Entwurfes, als Grundlage zur Erarbeitung des B'Planentwurfes C) Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der städtebaulichen Leistungen
RAT/0059/2003/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A)

 

Der Rat der Stadt beschließt die Kenntnisnahme, Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen, gemäß der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten jeweiligen Beschlussvorschläge.

 

Zu B)

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten Veränderungen des städtebaulichen Vorentwurfes und dass auf dessen Grundlage die Fachplanung erfolgen kann und der Bebauungsplanentwurf erarbeitet wird.

 

Zu C)

 

Der Rat der Stadt beschließt, dass zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bauunternehmen Ch. Runkel der vorliegende städtebauliche Vertrag gemäß § 11 BauGB abgeschlossen wird.

 

   
    01.04.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    17.05.2004 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
Ö 5  
1. Änderung des Textbebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" in Teilbereichen Hier: Aufstellungsbeschluß zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 BauGB
RAT/0030/2004  
Ö 6  
Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 BauGB für die Ortslagen Limmringhausen, Kovelsberg, Kallenberg sowie Vorder- und Hinterhufe Hier: Satzungsbeschluß
RAT/0061/2004  
Ö 7  
Verkehrssituation Fußgängerüberweg Remscheider Straße Antrag der UWG-Fraktion vom 24.10.2003
RAT/0011/2004/1  
Ö 8  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Verkehrsanlage Am Stadtpark / Dabringhauser Straße
RAT/0055/2004  
Ö 9  
Antrag WNK-Fraktion vom 02.10.2003 bezüglich Konzept 'Untere Innenstadt'
RAT/0065/2004  
Ö 10  
Entscheidung über die Sicherung der gesamten Trasse der ehemaligen DB-Strecke 411 Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07. bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen
RAT/0325/2003/1  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 11 A/B "Hilfringhausen" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauträger
RAT/0059/2004  
Ö 12  
Höferhofer Feld hier: Sachstandsbericht zur planungsrechtlichen Situation
RAT/0064/2004  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" in Teilbereichen Hier: Aufstellungsbeschluß zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 BauGB
RAT/0060/2004  
Ö 14  
Ansiedlung eines Plus-Marktes hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2004 - mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 15  
Widmung Straße Wickhausen
RAT/0028/2004  
Ö 16  
Anträge von Fraktionen a) Antrag der WNK-Fraktion vom 09.03.2004 bezüglich Änderung des Flächennutzungsplanes; Fläche des ehemaligen Kreiskinderheim b) Antrag der WNK-Fraktion vom 09.03.2004 bezüglich Schaffung von Baurecht für die Freifläche am Betriebshof Sonne    
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Loches-Platz hier: Vereinbarung zwischen Ringlkaufhaus Scherz, GFI Development AG und der Stadt Wermelskirchen vom 17.06.2002      
N 3     Verschiedenes