Tagesordnung - 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Do, 01.04.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss des städtebaulichen Entwurfes, als Grundlage zur Erarbeitung des B'Planentwurfes C) Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der städtebaulichen Leistungen	RAT/0059/2003/1
Ö 5		1. Änderung des Textbebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" in Teilbereichen Hier: Aufstellungsbeschluß zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 BauGB	RAT/0030/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Textbebauungsplanes Nr. 30 “Bauhof Hoffnung” in Teilbereichen gem. § 2 BauGB mit dem Planungsziel hier eine Wohnbebauung planungsrechtlich zu sichern.

	01.04.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 5 - ungeändert beschlossen


	17.05.2004 - Rat der Stadt
	Ö 18 - ungeändert beschlossen

Ö 6		Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 BauGB für die Ortslagen Limmringhausen, Kovelsberg, Kallenberg sowie Vorder- und Hinterhufe Hier: Satzungsbeschluß	RAT/0061/2004
Ö 7		Verkehrssituation Fußgängerüberweg Remscheider Straße Antrag der UWG-Fraktion vom 24.10.2003	RAT/0011/2004/1
Ö 8		Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Verkehrsanlage Am Stadtpark / Dabringhauser Straße	RAT/0055/2004
Ö 9		Antrag WNK-Fraktion vom 02.10.2003 bezüglich Konzept 'Untere Innenstadt'	RAT/0065/2004
Ö 10		Entscheidung über die Sicherung der gesamten Trasse der ehemaligen DB-Strecke 411 Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07. bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen	RAT/0325/2003/1
Ö 11		Bebauungsplan Nr. 11 A/B "Hilfringhausen" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauträger	RAT/0059/2004
Ö 12		Höferhofer Feld hier: Sachstandsbericht zur planungsrechtlichen Situation	RAT/0064/2004
Ö 13		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" in Teilbereichen Hier: Aufstellungsbeschluß zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 BauGB	RAT/0060/2004
Ö 14		Ansiedlung eines Plus-Marktes hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2004 - mündlicher Sachstandsbericht
Ö 15		Widmung Straße Wickhausen	RAT/0028/2004
Ö 16		Anträge von Fraktionen a) Antrag der WNK-Fraktion vom 09.03.2004 bezüglich Änderung des Flächennutzungsplanes; Fläche des ehemaligen Kreiskinderheim b) Antrag der WNK-Fraktion vom 09.03.2004 bezüglich Schaffung von Baurecht für die Freifläche am Betriebshof Sonne
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Loches-Platz hier: Vereinbarung zwischen Ringlkaufhaus Scherz, GFI Development AG und der Stadt Wermelskirchen vom 17.06.2002
N 3		Verschiedenes