Tagesordnung - 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 27.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umgestaltung der Kölner Straße a) Beauftragung der Entwurfsplanung b) Mittelbereitstellung im Haushalt 2006 (Verfasser : Röthling, Bernd)
RAT/0435/2005  
Ö 5  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentl. Auslegung B) Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes C) Satzungsbeschluss zur 3. Änd. des B'Planes Nr. 41 D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0165/2004/1  
Ö 6  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (1) BauGB B) Beschluß der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wickhausen C) Satzungsbeschluß des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" gemäß § 10 (1) BauGB (Verfasser : Frau Hero / MWM Verfasser 2: Schindler, Wolfgang)
RAT/0424/2005  
Ö 7  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0358/2005/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

zu A)

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten Beschlussvorschläge.

 

 

zu B)

Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung in der Fassung vom Juni 2005 wird zugestimmt.

 

   
    27.06.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    zu A)

zu A)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten Beschlussvorschläge zu beschließen.

 

zu B)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung zu beschließen. Der Begründung in der Fassung vom Juni 2005 wird zugestimmt.

 

   
    04.07.2005 - Rat der Stadt
    Ö 10 - (offen)
    zu A)

1. stv. Bürgermeisterin Reetz übernimmt zu diesem Tagesordnungspunkt den Vorsitz. Beigeordneter Graef teilt mit, dass das erste Grundstück mit einer Größe von 2.100 m² zwischenzeitlich an ein auswärtiges Unternehmen verkauft worden ist.

 

Bezogen auf die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen des Herrn Uwe Thomas beschließt der Rat der Stadt einstimmig, entsprechend der Abwägung die Bedenken zurückzuweisen, da sie in der vorliegenden Form keinen Bezug auf das laufende Änderungsverfahren nehmen. Die Bebauungsplanänderung wird in der vorliegenden Form weitergeführt.

 

zu A)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten Beschlussvorschläge.

 

zu B)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung in der Fassung vom Juni 2005 wird zugestimmt.

Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB B) Beschluss, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligungnach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
RAT/0422/2005  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" / Teilaufhebung des B-Planes A. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und Träger öffentl. Belange B. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB C. Beschluss zur Einleitung der Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0408/2005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 35 "Feuerwache Eickerberg" Teil B Neuer Aufstellungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0434/2005  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches Platz" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 BauGB B) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches Platz" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0436/2005  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung nach § 34 (3) BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Hinterhufe A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss zu der Ergänzungssatzung (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0437/2005  
Ö 13  
Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof Hier: Abschluss des Vertrages (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0425/2005  
Ö 14  
Verbesserung des ÖPNV/ Erneuerung von Haltestellen hier: Sachstand (Verfasser : Drescher, Harald)
RAT/0399/2005  
Ö 15  
Straßenbenennung hier: Bauvorhaben "Obi 2000" (Verfasser : Weber, Angelika)
RAT/0443/2005  
Ö 16  
Anträge von Fraktionen Antrag der Fraktionen UWG und WNK vom 20.05.2005 bezüglich "Kreisverkehr and er Kreuzung Dabringhauser Straße/Eich "    
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergabe Bauausführung Schwanenplatz (Verfasser : Drescher Verfasser 2: Frensing Verfasser 3: Weber)      
N 3     Verschiedenes