Tagesordnung - 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 27.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umgestaltung der Kölner Straße a) Beauftragung der Entwurfsplanung b) Mittelbereitstellung im Haushalt 2006 (Verfasser : Röthling, Bernd)
RAT/0435/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

zu a)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des Vorentwurfs und unter Berücksichtigung des Ergebnisses der ersten Bürgerinformationsveranstaltung mit der Erstellung eines Entwurfs für die Umgestaltung der Kölner Straße.

 

zu b)

 

Der Rat der Stadt beschließt, bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2006 für das Projekt „Kölner Straße“ entsprechend des IVP 2005 Mittel in Höhe von 753.000 €, davon 153.000 € als VE 2007, bei der Haushaltsstelle 1.615.969.1.4 (Vermögenshaushalt) einzuplanen.

 

   
    27.06.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    zu a)

zu a)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung einstimmig, auf Grundlage des Vorentwurfs und unter Berücksichtigung des Ergebnisses der ersten Bürgerinformationsveranstaltung mit der Erstellung eines Entwurfs für die Umgestaltung der Kölner Straße.

 

zu b)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschliessen, bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2006 für das Projekt „Kölner Straße“ entsprechend des IVP 2005 Mittel in Höhe von 753.000 €, davon 153.000 € als VE 2007, bei der Haushaltsstelle 1.615.969.1.4 (Vermögenshaushalt) einzuplanen.

 

   
    04.07.2005 - Rat der Stadt
    Ö 12 - (offen)
    zu b)

zu b)

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2006 für das Projekt „Kölner Straße“ entsprechend des IVP 2005 Mittel in Höhe von 753.000 €, davon 153.000 € als VE 2007, bei der Haushaltsstelle 1.615.969.1.4 (Vermögenshaushalt) einzuplanen.

Ö 5  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentl. Auslegung B) Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes C) Satzungsbeschluss zur 3. Änd. des B'Planes Nr. 41 D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0165/2004/1  
Ö 6  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (1) BauGB B) Beschluß der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wickhausen C) Satzungsbeschluß des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" gemäß § 10 (1) BauGB (Verfasser : Frau Hero / MWM Verfasser 2: Schindler, Wolfgang)
RAT/0424/2005  
Ö 7  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0358/2005/1  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB B) Beschluss, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligungnach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
RAT/0422/2005  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" / Teilaufhebung des B-Planes A. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und Träger öffentl. Belange B. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB C. Beschluss zur Einleitung der Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0408/2005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 35 "Feuerwache Eickerberg" Teil B Neuer Aufstellungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0434/2005  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches Platz" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 BauGB B) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches Platz" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0436/2005  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung nach § 34 (3) BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Hinterhufe A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss zu der Ergänzungssatzung (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0437/2005  
Ö 13  
Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof Hier: Abschluss des Vertrages (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0425/2005  
Ö 14  
Verbesserung des ÖPNV/ Erneuerung von Haltestellen hier: Sachstand (Verfasser : Drescher, Harald)
RAT/0399/2005  
Ö 15  
Straßenbenennung hier: Bauvorhaben "Obi 2000" (Verfasser : Weber, Angelika)
RAT/0443/2005  
Ö 16  
Anträge von Fraktionen Antrag der Fraktionen UWG und WNK vom 20.05.2005 bezüglich "Kreisverkehr and er Kreuzung Dabringhauser Straße/Eich "    
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergabe Bauausführung Schwanenplatz (Verfasser : Drescher Verfasser 2: Frensing Verfasser 3: Weber)      
N 3     Verschiedenes