Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.09.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung von Stadtverordneten	RAT/0446/2005
Ö 5		Information des Rates durch den Bürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Stadtverwaltung Wermelskirchen gem. § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung
Ö 6		Ausscheiden von Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern; Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien	RAT/0473/2005
Ö 7		Resolution des Rates der Stadt zur Stadtsparkasse Wermelskirchen
Ö 8		Ersatzwahl zu Ausschüssen und anderen Gremien	RAT/0479/2005
Ö 9		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0469/2005
Ö 10		Information über Mehrausgaben und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst"	RAT/0474/2005
Ö 11		Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wermelskirchen	RAT/0484/2005
Ö 12		Herstellung der Erschließungsanlage "Emil-Lux-Straße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0452/2005
Ö 13		Herstellung der Erschließungsanlagen in "Kreckersweg" Hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0451/2005
Ö 14		Herstellung der Erschließungsanlage "Auf der Huhfuhr" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0449/2005
Ö 15		Herstellung der Erschließungsanlage "Eichholzer Straße" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0450/2005
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "Kleine Delle" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0454/2005
Ö 17		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) B) Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB nach § 4 (2)BauGB (Verfasser : Schindler)	RAT/0461/2005
Ö 18		Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2005/2006 bis 2007/2008 mit Prognose bis 2010/2011 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder (Verfasser : Andreas Voß)	RAT/0431/2005
Ö 19		Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0393/2005
Ö 20		Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0420/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“

	30.06.2005 - Sozialausschuss
	Ö 10 - (offen)
	Beschlussvorschlag:

	12.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“

	26.09.2005 - Rat der Stadt
	Ö 20 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13 Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Ehrung verdienter Bürger
N 3		Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges Bokimobil HY 1251 hier: Auftragsvergabe (Verfasser : Maurer, Erika)
N 4		Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 95"
N 5		Personalangelegenheit; Anerkennung von Dienstzeiten
N 6		Personalangelegenheit
N 7		Personalangelegenheit
N 8		Verschiedenes