Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung von Stadtverordneten
RAT/0446/2005  
Ö 5  
Information des Rates durch den Bürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Stadtverwaltung Wermelskirchen gem. § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung    
Ö 6  
Ausscheiden von Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern; Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien
RAT/0473/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt

 

In den Rechnungsprüfungsausschuss Frau Hannelore Engels-Silvestros anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreterin für Herrn Christian Drefahl,

in die Lenkungsgruppe Neue Steuerungsmodelle Frau Anja Güntermann anstelle von Herrn Dr. Werner Güntermann als Mitglied sowie Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreter für Frau Anja Güntermann,

in den Kultur-/ Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik Frau Hannelore Engels-Silvestros anstelle von Herrn Mike Walpuski als Mitglied, Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Theodor Fürsich als Mitglied sowie Herrn Theodor Fürsich anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als dessen Stellvertreter,

in den Arbeitskreis Bäderkonzept Herrn Siegfried Schröder anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreter für Herrn Peter Sterz, Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreterin für Herrn Norbert Galonska,

in den Jugendhilfeausschuss Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Frau Hannelore Engels-Silvestros als Mitglied, Frau Christel Reetz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreterin für Herrn Matthias Wirtz,

in den UA Jugendhilfeausschuss Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Frau Hannelore Engels-Silvestros als Mitglied, Frau Christel Reetz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreterin für Herrn Matthias Wirtz,

in den Arbeitskreis ÖPNV/Nahverkehrsplanung Herrn Alireza Eghdam anstelle von Herrn Mike Walpuski als Mitglied,

in den Wahlprüfungsausschuss Herrn Dirk Wartmann anstelle von Alfred Wilms als Stellvertreter von Herrn Bernd Günther,

in den Arbeitskreis Bäder Herrn Norbert Kellner anstelle von Herrn Alfred Wilms als Stellvertreter für Herrn Volker Niemz,

in den Sozialausschuss Frau Ursula Isenberg anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als Mitglied und Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Frau Ursula Isenberg als deren Stellvertreterin,

in den Ausschuss für Sport und Freizeit Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Stefan Steuper als Mitglied und Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied,

in den Schulausschuss Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied sowie Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als Stellvertreterin für Herrn Theodor Fürsich,

in den Haupt- und Finanzausschuss Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Frau Christel Reetz,

in den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Rainer Bleek,

in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Theodor Fürsich,

in den Umlegungsausschuss Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreterin für Herrn Bernhard Schulte,

in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land Herrn Theodor Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied, Herrn Rainer Bleek anstelle von Herrn Theodor Fürsich als dessen Stellvertreter,

in den Werksausschuss Städt. Abwasserbetrieb Herrn Bernhard Schulte anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Theodor Fürsich sowie Herrn Matthias Wirtz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreter für Herrn Klaus Klophaus,

in die Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper Herrn Jochen Bilstein anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Volker Hoven.

   
    26.09.2005 - Rat der Stadt
    Ö 6 - (offen)
    Der Rat der Stadt wählt

Der Rat der Stadt wählt einstimmig

 

in den Rechnungsprüfungsausschuss Frau Hannelore Engels-Silvestros anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreterin für Herrn Christian Drefahl,

in die Lenkungsgruppe Neue Steuerungsmodelle Frau Anja Güntermann anstelle von Herrn Dr. Werner Güntermann als Mitglied sowie Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreter für Frau Anja Güntermann,

in den Kultur-/ Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik Frau Hannelore Engels-Silvestros anstelle von Herrn Mike Walpuski als Mitglied, Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Theodor Fürsich als Mitglied sowie Herrn Theodor Fürsich anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als dessen Stellvertreter,

in den Arbeitskreis Bäderkonzept Herrn Siegfried Schröder anstelle von Herrn Mike Walpuski als Stellvertreter für Herrn Peter Sterz, Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreterin für Herrn Norbert Galonska,

in den Jugendhilfeausschuss Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Frau Hannelore Engels-Silvestros als Mitglied, Frau Christel Reetz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreterin für Herrn Matthias Wirtz,

in den UA Jugendhilfeausschuss Herrn Dr. Werner Güntermann anstelle von Frau Hannelore Engels-Silvestros als Mitglied, Frau Christel Reetz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreterin für Herrn Matthias Wirtz,

in den Arbeitskreis ÖPNV/Nahverkehrsplanung Herrn Alireza Eghdam anstelle von Herrn Mike Walpuski als Mitglied,

in den Wahlprüfungsausschuss Herrn Dirk Wartmann anstelle von Alfred Wilms als Stellvertreter von Herrn Bernd Günther,

in den Arbeitskreis Bäder Herrn Norbert Kellner anstelle von Herrn Alfred Wilms als Stellvertreter für Herrn Volker Niemz,

in den Sozialausschuss Frau Ursula Isenberg anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als Mitglied und Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Frau Ursula Isenberg als deren Stellvertreterin,

in den Ausschuss für Sport und Freizeit Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Stefan Steuper als Mitglied und Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied,

in den Schulausschuss Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied sowie Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Sebastian Fürsich als Stellvertreterin für Herrn Theodor Fürsich,

in den Haupt- und Finanzausschuss Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Frau Christel Reetz,

in den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH Herrn Sebastian Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Rainer Bleek,

in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Herrn Timo Franz anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Theodor Fürsich,

in den Umlegungsausschuss Frau Elfriede Schluck anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreterin für Herrn Bernhard Schulte,

in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land Herrn Theodor Fürsich anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Mitglied, Herrn Rainer Bleek anstelle von Herrn Theodor Fürsich als dessen Stellvertreter,

in den Werksausschuss Städt. Abwasserbetrieb Herrn Bernhard Schulte anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Theodor Fürsich sowie Herrn Matthias Wirtz anstelle von Herrn Stefan Steuper als Stellvertreter für Herrn Klaus Klophaus,

in die Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper Herrn Jochen Bilstein anstelle von Herrn Wolfram Pramor als Stellvertreter für Herrn Volker Hoven.

 

Stadtverordneter Thorsten Schmalt fragt an, ob die Tätigkeit einer Stadtverordneten für die Krankenhaus Wermelskirchen GmbH vereinbar ist mit deren stv. Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH. Die Verwaltung sagt Prüfung zu.

Ö 7  
Resolution des Rates der Stadt zur Stadtsparkasse Wermelskirchen    
Ö 8  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und anderen Gremien
RAT/0479/2005  
Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0469/2005  
Ö 10  
Information über Mehrausgaben und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst"
RAT/0474/2005  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wermelskirchen
RAT/0484/2005  
Ö 12  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emil-Lux-Straße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0452/2005  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlagen in "Kreckersweg" Hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0451/2005  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf der Huhfuhr" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0449/2005  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Eichholzer Straße" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0450/2005  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Kleine Delle" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0454/2005  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) B) Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB nach § 4 (2)BauGB (Verfasser : Schindler)
RAT/0461/2005  
Ö 18  
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2005/2006 bis 2007/2008 mit Prognose bis 2010/2011 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder (Verfasser : Andreas Voß)
RAT/0431/2005  
Ö 19  
Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0393/2005  
Ö 20  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0420/2005  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Ehrung verdienter Bürger      
N 3     Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges Bokimobil HY 1251 hier: Auftragsvergabe (Verfasser : Maurer, Erika)      
N 4     Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 95"      
N 5     Personalangelegenheit; Anerkennung von Dienstzeiten      
N 6     Personalangelegenheit      
N 7     Personalangelegenheit      
N 8     Verschiedenes