Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.09.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung von Stadtverordneten	RAT/0446/2005
Ö 5		Information des Rates durch den Bürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Stadtverwaltung Wermelskirchen gem. § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung
Ö 6		Ausscheiden von Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern; Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien	RAT/0473/2005
Ö 7		Resolution des Rates der Stadt zur Stadtsparkasse Wermelskirchen
Ö 8		Ersatzwahl zu Ausschüssen und anderen Gremien	RAT/0479/2005
Ö 9		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0469/2005
Ö 10		Information über Mehrausgaben und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst"	RAT/0474/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.

	12.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ zu beschließen. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.

	26.09.2005 - Rat der Stadt
	Ö 10 - (offen)
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Rat beschließt einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.
Ö 11		Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wermelskirchen	RAT/0484/2005
Ö 12		Herstellung der Erschließungsanlage "Emil-Lux-Straße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0452/2005
Ö 13		Herstellung der Erschließungsanlagen in "Kreckersweg" Hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0451/2005
Ö 14		Herstellung der Erschließungsanlage "Auf der Huhfuhr" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0449/2005
Ö 15		Herstellung der Erschließungsanlage "Eichholzer Straße" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0450/2005
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "Kleine Delle" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)	RAT/0454/2005
Ö 17		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) B) Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB nach § 4 (2)BauGB (Verfasser : Schindler)	RAT/0461/2005
Ö 18		Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2005/2006 bis 2007/2008 mit Prognose bis 2010/2011 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder (Verfasser : Andreas Voß)	RAT/0431/2005
Ö 19		Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0393/2005
Ö 20		Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0420/2005
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Ehrung verdienter Bürger
N 3		Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges Bokimobil HY 1251 hier: Auftragsvergabe (Verfasser : Maurer, Erika)
N 4		Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 95"
N 5		Personalangelegenheit; Anerkennung von Dienstzeiten
N 6		Personalangelegenheit
N 7		Personalangelegenheit
N 8		Verschiedenes