Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung von Stadtverordneten
RAT/0446/2005  
Ö 5  
Information des Rates durch den Bürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Stadtverwaltung Wermelskirchen gem. § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung    
Ö 6  
Ausscheiden von Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern; Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien
RAT/0473/2005  
Ö 7  
Resolution des Rates der Stadt zur Stadtsparkasse Wermelskirchen    
Ö 8  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und anderen Gremien
RAT/0479/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien für den ausgeschiedenen Beigeordneten Heinz Löffler vor:

 

Gremium

Funktion

Name

Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW)

Vertreter der Stadt Wermelskirchen

Stadtkämmerer Klaus Stubenrauch

Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land

Mitglied

Amtsleiter Jürgen Scholz

Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land

Stv. Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land

Mitglied

Amtsleiter Jürgen Scholz

Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land

Stv. Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Werksausschuss Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

AK Abfallentsorgung im Verbandsgebiet Bergischer Transportverband

Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Kuratorium „Haus Vogelsang“

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Rheinisch Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Amtsleiter Heinz Schmitz

 

Der Rat der Stadt nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Bürgermeister den Leiter der Kämmerei, Klaus Stubenrauch, mit Wirkung vom 01.09.2005 zum Stadtkämmerer bestellt hat.

   
    26.09.2005 - Rat der Stadt
    Ö 8 - (offen)
    Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien für den ausgeschiedenen Beigeordneten Heinz L

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien für den ausgeschiedenen Beigeordneten Heinz Löffler vor:

 

Gremium

Funktion

Name

Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW)

Vertreter der Stadt Wermelskirchen

Stadtkämmerer Klaus Stubenrauch

Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land

Mitglied

Amtsleiter Jürgen Scholz

Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land

Stv. Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land

Mitglied

Amtsleiter Jürgen Scholz

Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land

Stv. Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Werksausschuss Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

AK Abfallentsorgung im Verbandsgebiet Bergischer Transportverband

Mitglied

Beigeordneter Jürgen Graef

Kuratorium „Haus Vogelsang“

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Beigeordneter Jürgen Graef

Gesellschafterversammlung der Rheinisch Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Stv. Mitglied für Herrn Bürgermeister Eric Weik

Amtsleiter Heinz Schmitz

 

Der Rat der Stadt nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Bürgermeister den Leiter der Kämmerei, Klaus Stubenrauch, mit Wirkung vom 01.09.2005 zum Stadtkämmerer bestellt hat.

Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0469/2005  
Ö 10  
Information über Mehrausgaben und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst"
RAT/0474/2005  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wermelskirchen
RAT/0484/2005  
Ö 12  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emil-Lux-Straße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0452/2005  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlagen in "Kreckersweg" Hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0451/2005  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf der Huhfuhr" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0449/2005  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Eichholzer Straße" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0450/2005  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Kleine Delle" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0454/2005  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) B) Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB nach § 4 (2)BauGB (Verfasser : Schindler)
RAT/0461/2005  
Ö 18  
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2005/2006 bis 2007/2008 mit Prognose bis 2010/2011 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder (Verfasser : Andreas Voß)
RAT/0431/2005  
Ö 19  
Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0393/2005  
Ö 20  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0420/2005  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Ehrung verdienter Bürger      
N 3     Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges Bokimobil HY 1251 hier: Auftragsvergabe (Verfasser : Maurer, Erika)      
N 4     Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 95"      
N 5     Personalangelegenheit; Anerkennung von Dienstzeiten      
N 6     Personalangelegenheit      
N 7     Personalangelegenheit      
N 8     Verschiedenes