Tagesordnung - 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Mi, 30.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. /III. Quartal 2005)	RAT/0530/2005
Ö 5		1. Zwischenbericht gem. § 6 Abs. 2 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Klaus Stubenrauch)	RAT/0453/2005
Ö 6		Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.	RAT/0503/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt a) die Fäkaliengebühren ab dem 01.01.2006 wie folgt: Sammelgruben (je cbm Frischwasser) 8,78 € (bisher 7,98 €) Kleinkläranlagen (je cbm abzufahrende Fäkalien) 58,87 € (unverändert) Sondereinsätze (je Stunde) 98,00 € (bisher 70,00 €) Kleineinleiterabgabe (je Einwohner) 23,00 € (unverändert) b) die 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 9. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	30.11.2005 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag:

	12.12.2005 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig a) die Fäkaliengebühren ab dem 01.01.2006 wie folgt: Sammelgruben (je cbm Frischwasser) 8,78 € (bisher 7,98 €) Kleinkläranlagen (je cbm abzufahrende Fäkalien) 58,87 € (unverändert) Sondereinsätze (je Stunde) 98,00 € (bisher 70,00 €) Kleineinleiterabgabe (je Einwohner) 23,00 € (unverändert) b) die 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 9. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 7		Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/0534/2005
Ö 8		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ..........................(Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) (Verfasser : Weber, Angelika)	RAT/0550/2005
Ö 9		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen	RAT/0532/2005
Ö 10		Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen (Verfasser : Ritter, Dietlinde)	RAT/0549/2005
Ö 11		Erfolgreiche Implementierung eines prozessgesteuerten Qualitäts-/ und Umweltmanagements gemäß ISO 9001 und ISO 14001 im Abwasserbetrieb und im Tiefbauamt (einschl. Betriebshof) im Rahmen eines Pilotprojektes des Landes NRW	RAT/0539/2005
Ö 12		Änderung des Vergabeverfahrens nach erfolgreicher Abwicklung des Pilotversuches im SAW Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf Bürgermeister und Werkleitung im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses	RAT/0554/2005
Ö 13		Vorstellung des Gewässerschutzberichtes	RAT/0559/2005
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Regenrückhaltebecken (RRB) Pohlhausen Ost hier: Sachverhaltsaufklärung zu den entstandenen Mehrkosten
N 3		Pilotversuch zur Änderung des Vergabeverfahrens im Bereich der Vergaben des Werksausschusses hier: Bericht über die in 2005 bislang durchgeführten Vergaben
N 4		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 5		Verschiedenes