Tagesordnung - 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 30.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. /III. Quartal 2005)
RAT/0530/2005  
Ö 5  
1. Zwischenbericht gem. § 6 Abs. 2 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Klaus Stubenrauch)
RAT/0453/2005  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
RAT/0503/2005  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/0534/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

a)        die Kanalbenutzungsgebühren wie folgt:

 

Teilanschluss Schmutzwasser

(je cbm Frischwasserverbrauch)                                                2,65 €     (unverändert)

 

Teilanschluss Niederschlagswasser

(je qm befestigte und einleitende Fläche)                                    1,20 €     (ab 01.01.2006)

 

b)        den Rücklagen zur Vermeidung einer Gebührenerhöhung einen Betrag in Höhe von
320.000 € zu entnehmen.

   
    30.11.2005 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das J

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

a)        die Kanalbenutzungsgebühren wie folgt:

 

Teilanschluss Schmutzwasser einstimmig

(je cbm Frischwasserverbrauch)                                                2,65 €     (unverändert)

 

Teilanschluss Niederschlagswasser mit 44 (20 CDU, 10 SPD, 4 Bürgerforum, 4 WNK, 4 FDP, 1 UWG, Bürgermeister) bei 6 Gegenstimmen (4 Bürgerforum und 2 UWG) und 5 Enthaltungen (1 WNK, 4 Bündnis 90/Die Grünen)

(je qm befestigte und einleitende Fläche)                                    1,20 €     (ab 01.01.2006)

 

b)        einstimmig, den Rücklagen zur Vermeidung einer Gebührenerhöhung einen Betrag in Höhe von 320.000 € zu entnehmen.

Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ..........................(Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) (Verfasser : Weber, Angelika)
RAT/0550/2005  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen
RAT/0532/2005  
Ö 10  
Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0549/2005  
Ö 11  
Erfolgreiche Implementierung eines prozessgesteuerten Qualitäts-/ und Umweltmanagements gemäß ISO 9001 und ISO 14001 im Abwasserbetrieb und im Tiefbauamt (einschl. Betriebshof) im Rahmen eines Pilotprojektes des Landes NRW
RAT/0539/2005  
Ö 12  
Änderung des Vergabeverfahrens nach erfolgreicher Abwicklung des Pilotversuches im SAW Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf Bürgermeister und Werkleitung im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses
RAT/0554/2005  
Ö 13  
Vorstellung des Gewässerschutzberichtes
RAT/0559/2005  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Regenrückhaltebecken (RRB) Pohlhausen Ost hier: Sachverhaltsaufklärung zu den entstandenen Mehrkosten      
N 3     Pilotversuch zur Änderung des Vergabeverfahrens im Bereich der Vergaben des Werksausschusses hier: Bericht über die in 2005 bislang durchgeführten Vergaben      
N 4     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 5     Verschiedenes