Tagesordnung - 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 30.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. /III. Quartal 2005)
RAT/0530/2005  
Ö 5  
1. Zwischenbericht gem. § 6 Abs. 2 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Klaus Stubenrauch)
RAT/0453/2005  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
RAT/0503/2005  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/0534/2005  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ..........................(Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) (Verfasser : Weber, Angelika)
RAT/0550/2005  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen
RAT/0532/2005  
Ö 10  
Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0549/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Betriebssatzung und der Dienstanweisungen zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

die Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen und

der Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen und

der Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen

 

in den vorgelegten Fassungen.

 

Ein Exemplar der Neufassung der Satzung und der Dienstanweisungen ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    30.11.2005 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Betriebssatzung und der Dienstanweisungen zur Kenntnis

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Betriebssatzung und der Dienstanweisungen zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig bei 4 Enthaltungen (1 CDU, 3 SPD), vorbehaltlich der Zustimmung des Personalrates zur der Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen,

 

die Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen und

der Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen und

der Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der Ortsentwässerung tätigen Personen

 

in den vorgelegten Fassungen.

 

Ein Exemplar der Neufassung der Satzung und der Dienstanweisungen ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 11  
Erfolgreiche Implementierung eines prozessgesteuerten Qualitäts-/ und Umweltmanagements gemäß ISO 9001 und ISO 14001 im Abwasserbetrieb und im Tiefbauamt (einschl. Betriebshof) im Rahmen eines Pilotprojektes des Landes NRW
RAT/0539/2005  
Ö 12  
Änderung des Vergabeverfahrens nach erfolgreicher Abwicklung des Pilotversuches im SAW Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf Bürgermeister und Werkleitung im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses
RAT/0554/2005  
Ö 13  
Vorstellung des Gewässerschutzberichtes
RAT/0559/2005  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Regenrückhaltebecken (RRB) Pohlhausen Ost hier: Sachverhaltsaufklärung zu den entstandenen Mehrkosten      
N 3     Pilotversuch zur Änderung des Vergabeverfahrens im Bereich der Vergaben des Werksausschusses hier: Bericht über die in 2005 bislang durchgeführten Vergaben      
N 4     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 5     Verschiedenes