Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Anlage zum Haushaltsplan 2019_2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0019/2019  
Ö 4  
Stellenplan 2019/2020
Enthält Anlagen
0267/2018  
Ö 5  
Antrag der Fraktionen CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum vom 10.02.2019; Einrichtung der Stelle eines Streetworkers
Enthält Anlagen
0038/2019  
Ö 6  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 14.02.2019; Beantragung von 4 Vollzeitstellen für den KOD
Enthält Anlagen
0053/2019  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2019/2020
Enthält Anlagen
0061/2019-1  
Ö 8  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
0062/2019  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019; Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
0064/2019  
Ö 10  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung - Aktualisierung ab 2019/2020 / weitere Maßnahmenplanung bis 2025/2026
Enthält Anlagen
0039/2019  
Ö 11  
Satzung zur Korrektur der 1. Nachtragssatzung vom 31.07.2018 zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012
Enthält Anlagen
0048/2019  
Ö 12  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012
Enthält Anlagen
0040/2019  
Ö 13  
Schulentwicklungsplanung 2019/2020 bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0274/2018  
Ö 14  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Enthält Anlagen
0027/2019  
Ö 15  
Verwarn- und Bußgeldkatalog als Anlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -
Enthält Anlagen
0063/2019  
Ö 16  
Förderprojekt "Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Das Bausteinsystem"
Enthält Anlagen
0008/2019  
Ö 17  
31. Änderung des FNP "Industriegebiet Elbringhausen"und 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen": Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Einleitung der Verfahren
Enthält Anlagen
0043/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich der 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Industriegebiet Elbringhausen" und den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern und die Verfahren einzuleiten. Die neuen Geltungsbereiche sind den dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarten zu entnehmen.

Die Aufstellung der Bauleitpläne erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 8 Abs. 3 BauGB.


 

   
    11.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, den Geltungsbereich der 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Industriegebiet Elbringhausen" und den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern und die Verfahren einzuleiten. Die neuen Geltungsbereiche sind den dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarten zu entnehmen.

Die Aufstellung der Bauleitpläne erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 8 Abs. 3 BauGB.

 

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 3 WNK UWG, 1 FDP, 1 Büfo, 1 FÜR) und 1 Enthaltung (Grüne).

 

   
    25.03.2019 - Rat der Stadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig mit 6 Enthaltungen (5 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider), den Geltungsbereich der 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Industriegebiet Elbringhausen" und den Geltungsbereich der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" zu ändern und die Verfahren einzuleiten. Die neuen Geltungsbereiche sind den dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarten zu entnehmen.

Die Aufstellung der Bauleitpläne erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 8 Abs. 3 BauGB.


 

 

Ö 18  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 07.03.2019; Personalfluktuation bei der Feuerwehr
Enthält Anlagen
0067/2019  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2019; Unterbringung von obdachlosen Menschen in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0070/2019  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO      
N 2     Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Baugrundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Teilfläche      
N 5     Verschiedenes