Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 25.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
Anlage zum Haushaltsplan 2019_2020

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0019/2019
Ö 4		Stellenplan 2019/2020	0267/2018
Ö 5		Antrag der Fraktionen CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum vom 10.02.2019; Einrichtung der Stelle eines Streetworkers	0038/2019
Ö 6		Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 14.02.2019; Beantragung von 4 Vollzeitstellen für den KOD	0053/2019
Ö 7		Haushaltsplanung 2019/2020	0061/2019-1
Ö 8		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019	0062/2019
Ö 9		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019; Bürgerhaushalt	0064/2019
	18.03.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 15 - zur Kenntnis genommen
	Gem. § 58 Abs.1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen nimmt Herr Mitglied des Rates Hans Jürgen Klein als Antragssteller an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt teil. Herr Mitglied des Rates Hans Jürgen Klein korrigiert die Überschrift des Antrages, da sie ein Bürgerbudget und nicht einen Bürgerhaushalt beantragen. Herr Mitglied des Rates Bernhard Schulte schlägt vor, das Bürgerbudget zum Thema des Zukunftsausschusses zu erklären. Die endgültige Entscheidung wird in die kommende Ratssitzung am 25.03.2019 vertagt.

	25.03.2019 - Rat der Stadt
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Dieser Antrag wird zur Beratung in den Zukunftsausschuss verwiesen.

	26.06.2019 - Zukunftsausschuss
	Ö 3 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag wie folgt abzuändern: Der Zukunftsausschuss lädt einen Vertreter der Wuppertaler Kommune sowie einen Vertreter einer anderen Kommune in eine der nächsten Sitzungen ein, um ihr bereits vorliegendes Konzept zum Thema Bürgerbudget vorzustellen.
Ö 10		Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung - Aktualisierung ab 2019/2020 / weitere Maßnahmenplanung bis 2025/2026	0039/2019
Ö 11		Satzung zur Korrektur der 1. Nachtragssatzung vom 31.07.2018 zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012	0048/2019
Ö 12		2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012	0040/2019
Ö 13		Schulentwicklungsplanung 2019/2020 bis 2024/2025	0274/2018
Ö 14		Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)	0027/2019
Ö 15		Verwarn- und Bußgeldkatalog als Anlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -	0063/2019
Ö 16		Förderprojekt "Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Das Bausteinsystem"	0008/2019
Ö 17		31. Änderung des FNP "Industriegebiet Elbringhausen"und 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen": Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Einleitung der Verfahren	0043/2019
Ö 18		Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 07.03.2019; Personalfluktuation bei der Feuerwehr	0067/2019
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2019; Unterbringung von obdachlosen Menschen in Wermelskirchen	0070/2019
Ö 20		Anfragen
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO
N 2		Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO
N 3		Grundstücksangelegenheit - Ankauf eines Baugrundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Teilfläche
N 5		Verschiedenes