Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 06.10.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen
Ö 4		Ausüben der Antragsberechtigung und die damit verbundene Beauftragung zur Stellung des Antrages auf Altschuldenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)	0095/2025
Ö 5		Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung der Erschließungsanlage	0162/2025
Ö 6		Förderung der Mädchenberatungsstelle (Frauen stärken Frauen e.V.) ab 01.01.2026	0144/2025
Ö 7		Finanzierung der Schulsozialarbeit an Grundschulen	0127/2025
Ö 8		Doppelhaushalt 2024/2025 - Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung 2025	0213/2024-1
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 83 Abs. 2 GO NW bei den Produkten 060301, 060302, 060303, 060304, 060305, 060306, 060308 überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von insgesamt 3.547.500 €. Zur Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen werden im Doppelhaushalt 2024/2025 bisher nicht eingeplante Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen anteilig verwendet.

	06.10.2025 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt einmütig, mit einer Enthaltung von Zukunft Wermelskirchen, gemäß § 83 Abs. 2 GO NW bei den Produkten 060301, 060302, 060303, 060304, 060305, 060306, 060308 überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von insgesamt 3.547.500 €. Zur Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen werden im Doppelhaushalt 2024/2025 bisher nicht eingeplante Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen anteilig verwendet.
Ö 9		Erhöhung des Zuschusses für den Kinder- und Jugendförderplan 2025 um 20.000 €	0163/2025
Ö 10		Umsetzung gemäß Finanzierungsvorschlag eines KI-gestützten Überwachungssystems im bestehenden Hallenbad	0076/2025-2
Ö 11		Innovationsquartier Rhombus - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Erstantrag zur integrierten Gesamtmaßnahme "Innovationsquartier Rhombus, Wermelskirchen" sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2026 - Abgrenzung des Fördergebiets	0160/2025
Ö 12		47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal": Durchführung der öffentlichen Beteiligung	0129/2025
Ö 13		51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Wickhausen": A) Behandlung der Stellungnahmen / Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung	0147/2025
Ö 14		Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) Bebauungsplan Nr. 92 - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung b) 53. FNP-Änderung - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung	0132/2025
Ö 15		Mitteilung: Kommunale Wärmeplanung - Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand	0146/2025
Ö 16		Anfragen
Ö 17		Verschiedenes
N 18		„Sachstandsbericht Krankenhaus – Beschlussfassung der Gremien und weiteres Vorgehen“
N 19		Grundstücksangelegenheit
N 20		Grundstücksangelegenheit
N 21		Grundstücksangelegenheit
N 22		Grundstücksangelegenheit
N 23		Besetzung der Einigungsstelle
N 24		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 25		Personalangelegenheit
N 26		Verschiedenes