Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 06.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen      
Ö 4  
Ausüben der Antragsberechtigung und die damit verbundene Beauftragung zur Stellung des Antrages auf Altschuldenübernahme durch das Land Nordrhein-Westfalen Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
0095/2025  
Ö 5  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0162/2025  
Ö 6  
Förderung der Mädchenberatungsstelle (Frauen stärken Frauen e.V.) ab 01.01.2026
0144/2025  
Ö 7  
Finanzierung der Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
0127/2025  
Ö 8  
Doppelhaushalt 2024/2025 - Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung 2025
0213/2024-1  
Ö 9  
Erhöhung des Zuschusses für den Kinder- und Jugendförderplan 2025 um 20.000 €
0163/2025  
Ö 10  
Umsetzung gemäß Finanzierungsvorschlag eines KI-gestützten Überwachungssystems im bestehenden Hallenbad
0076/2025-2  
Ö 11  
Innovationsquartier Rhombus - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Erstantrag zur integrierten Gesamtmaßnahme "Innovationsquartier Rhombus, Wermelskirchen" sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2026 - Abgrenzung des Fördergebiets
Enthält Anlagen
0160/2025  
Ö 12  
47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal": Durchführung der öffentlichen Beteiligung
Enthält Anlagen
0129/2025  
Ö 13  
51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Wickhausen": A) Behandlung der Stellungnahmen / Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung
Enthält Anlagen
0147/2025  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag zu 1):

Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wickhausen" vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

 

Beschlussvorschlag zu 2):

Der Rat der Stadt beschließt die 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wickhausen" und stimmt der zugehörigen Begründung zu.


 

   
    29.09.2025 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat einstimmig die nachfolgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Abwägung der zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes   Wickhausen vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

Der Rat der Stadt beschließt die 51. Änderung des Flächennutzungsplanes Wickhausen und stimmt der zugehörigen Begründung zu.


 

   
    06.10.2025 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag zu 1):

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Abwägung der zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wickhausen" vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

Beschlussvorschlag zu 2):

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wickhausen" und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) Bebauungsplan Nr. 92 - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung b) 53. FNP-Änderung - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0132/2025  
Ö 15  
Mitteilung: Kommunale Wärmeplanung - Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand
0146/2025  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 18     „Sachstandsbericht Krankenhaus – Beschlussfassung der Gremien und weiteres Vorgehen“      
N 19     Grundstücksangelegenheit      
N 20     Grundstücksangelegenheit      
N 21     Grundstücksangelegenheit      
N 22     Grundstücksangelegenheit      
N 23     Besetzung der Einigungsstelle      
N 24     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung      
N 25     Personalangelegenheit      
N 26     Verschiedenes