Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 17.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2008	RAT/1457/2008
Ö 5		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/1434/2008
Ö 6		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1446/2008
Ö 7		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/1435/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

	17.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.
Ö 8		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren	RAT/1448/2008
Ö 9		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen	RAT/1447/2008
Ö 10		Haushaltsplanung 2009	RAT/1445/2008
Ö 11		Stellenplanentwurf 2009	RAT/1471/2008
Ö 12		Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen)	RAT/1455/2008
Ö 13		Änderung der „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006“	RAT/1466/2008
Ö 14		Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege	RAT/1456/2008
Ö 15		Eilbeschluss: Kindergarten Am Ecker: Erneuerung der Dachfläche Umbaumaßnahmen zur Schaffung von 6 Plätzen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren	RAT/1495/2008
Ö 16		Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 09.9.2008; Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie	RAT/1472/2008
Ö 17		Antrag der Fraktion WNK UWG v. 03.12.008; RAL Zertifizierung mittelstandsfreundliche Stadtverwaltung	RAT/1473/2008
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Sponsoringbericht für das I. Halbjahr 2008
N 3		Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 4		Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 5		Verschiedenes