Stadtkämmerer Stubenrauch erläutert die vor Beginn der
Sitzung von der Verwaltung verteilte Übersicht zu den Änderungen im Entwurf des
Haushaltsplanes 2009. Stadtverordneter Seeger teilt mit, dass seine Fraktion zu
dem Punkt „Sanierung Rathausfassade“ noch Beratungsbedarf habe.
Dieser Punkt wird daher zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen mit
der Maßgabe, hierüber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
01.12.2008 zu beraten und zu entscheiden. Den übrigen Änderungsvorschlägen
gemäß der von der Verwaltung vorgelegten Änderungsliste stimmt der Haupt- und
Finanzausschuss einstimmig zu.
Alle weiteren zur Haushaltsplanung eingebrachten Anträge der
Fraktionen werden zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen mit der Maßgabe,
hierüber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2008 zu
beraten und zu entscheiden. Ausgenommen hiervon ist der Antrag der WNK
UWG-Fraktion zu Kennzahlen und Indikatoren. Mit diesem soll wie im Antrag
vorgeschlagen verfahren werden.
Die Haushaltsplanung 2009 wird im Haupt- und Finanzausschuss
ausführlich beraten, Fragen von Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses
werden seitens der Verwaltung beantwortet, die vorliegenden Anträge der
Fraktionen werden von diesen teilweise ergänzend begründet.
Mit Ausnahme der in die Fraktionen verwiesenen Anträge
empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt einstimmig,
die Produkte
001.001.001 – 001.006.001 011.001.001 –
011.003.001
001.008.001 012.005.001
– 012.005.002
001.009.001 – 001.009.004 013.004.001
001.010.001 015.002.001
001.011.001 015.003.001
001.012.001 – 001.012.004 015.003.002
001.013.001
001.015.001 016.001.001
017.001.001
002.001.001
002.002.001 – 002.002.003
002.004.001 – 002.009.001
003.006.001
007.001.001
009.002.001
010.003.001
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2009 zu beschließen.
