Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 17.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2008	RAT/1457/2008
Ö 5		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/1434/2008
Ö 6		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1446/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Der Rat beschließt a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2009 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 119,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 283,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 227,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 7. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	17.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaus-halt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2009 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2009 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 119,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 283,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 227,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 7. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	15.12.2008 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Der Rat beschließt einstimmig a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2009 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW je Transport) 126,00 € (bisher 119,00 €) Rettungstransportwagen (RTW je Einsatz) 248,00 € (bisher 283,00 €) Notarztwagen (NEF je Einsatz) 182,00 € (bisher 227,00 €) Notarzt (je Einsatz) 106,54 € (unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 7. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 7		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/1435/2008
Ö 8		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren	RAT/1448/2008
Ö 9		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen	RAT/1447/2008
Ö 10		Haushaltsplanung 2009	RAT/1445/2008
Ö 11		Stellenplanentwurf 2009	RAT/1471/2008
Ö 12		Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen)	RAT/1455/2008
Ö 13		Änderung der „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006“	RAT/1466/2008
Ö 14		Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege	RAT/1456/2008
Ö 15		Eilbeschluss: Kindergarten Am Ecker: Erneuerung der Dachfläche Umbaumaßnahmen zur Schaffung von 6 Plätzen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren	RAT/1495/2008
Ö 16		Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 09.9.2008; Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie	RAT/1472/2008
Ö 17		Antrag der Fraktion WNK UWG v. 03.12.008; RAL Zertifizierung mittelstandsfreundliche Stadtverwaltung	RAT/1473/2008
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Sponsoringbericht für das I. Halbjahr 2008
N 3		Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 4		Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 5		Verschiedenes