Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1457/2008  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/1434/2008  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1446/2008  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/1435/2008  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Enthält Anlagen
RAT/1448/2008  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1447/2008  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2009
Enthält Anlagen
RAT/1445/2008  
Ö 11  
Stellenplanentwurf 2009
RAT/1471/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt den Stellenplan für das Jahr 2009

   
    17.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Stellenplan für das Jahr 2009 in der von der Verwal

Da zu diesem Tagesordnungspunkt noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht wird vereinbart, hierüber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2008 zu beraten und zu beschließen.

 

Die Verwaltung teilt mit, dass im Stellenplan bei der Stelle des Verwaltungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt versehentlich ein KU-Vermerk angebracht wurde. Dieser ist zu streichen.

   
    15.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 20.2 - geändert beschlossen
    Der Rat beschließt mit 31 Ja-Stimmen (CDU, SPD) bei 25 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen, WNK/UWG, UWG, FDP, BüFo, BM) und 1

Der Rat der Stadt beschließt mit 31 Ja-Stimmen (CDU, SPD) bei 25 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen, WNK/UWG, UWG, FDP, BüFo, BM) und 1 Enthaltung (CDU) den Stellenplan für das Jahr 2009 inklusive der unter Punkt 20.1 beschlossenen Änderung und unter Berücksichtigung der Streichung des im Stellenplan bei der Stelle des Verwaltungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt versehentlich angebrachten KU-Vermerks.

 

Ö 12  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen)
RAT/1455/2008  
Ö 13  
Änderung der „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006“
RAT/1466/2008  
Ö 14  
Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
RAT/1456/2008  
Ö 15  
Eilbeschluss: Kindergarten Am Ecker: Erneuerung der Dachfläche Umbaumaßnahmen zur Schaffung von 6 Plätzen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren   RAT/1495/2008  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bürgerforum v. 09.9.2008; Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie
RAT/1472/2008  
Ö 17  
Antrag der Fraktion WNK UWG v. 03.12.008; RAL Zertifizierung mittelstandsfreundliche Stadtverwaltung
RAT/1473/2008  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Sponsoringbericht für das I. Halbjahr 2008      
N 3     Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)      
N 4     Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 5     Verschiedenes