Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 09.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen"
Enthält Anlagen
RAT/1336/2008  
Ö 5  
Entwicklungssatzung Käfringhausen A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1337/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB). Der Begründung wird zugestimmt.

 

   
    09.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu c) / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ zu beschließen.

 

zu d) / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung zu beschließen.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB) zu beschließen. Der Begründung wird zugestimmt.

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“.

 

zu d) / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB). Der Begründung wird zugestimmt.

Ö 6  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg"
Enthält Anlagen
RAT/1338/2008  
Ö 7  
Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1339/2008  
Ö 8  
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1320/2008  
Ö 9  
Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1341/2008  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Limmringhausen" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1357/2008  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 (4) 3 BauGB für einen Teilbereich in Wermelskirchen Tente/Weidenweg.
Enthält Anlagen
RAT/1342/2008  
Ö 12  
Nebenanlagen L 101, OD Stumpf Einzelsatzung
Enthält Anlagen
RAT/1358/2008  
Ö 13  
Straßenausbau Ortslage Kallenberg hier: Ausbaubeschluss
RAT/1348/2008  
Ö 14  
Straßenausbau Ortslage Kovelsberg hier: Ausbaubeschluss
RAT/1349/2008  
Ö 15  
Regionale 2010: Sachstandsbericht zu den Regionaleprojekten "Dhünnhochfläche" und "Rad-Region-Rheinland"
Enthält Anlagen
RAT/1343/2008  
Ö 16  
Provisorischer Kreisverkehr auf der Eich Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 28.05.2008
Enthält Anlagen
RAT/1366/2008  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2008 bezüglich der Ratstätte Wermelskirchen/Remscheid
Enthält Anlagen
RAT/1365/2008  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen      
N 3     Verkehrsdurchführungsvertrag Stadtwerke Remscheid Linien 652 und 672      
N 4     Verschiedenes