Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 09.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen"
Enthält Anlagen
RAT/1336/2008  
Ö 5  
Entwicklungssatzung Käfringhausen A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1337/2008  
Ö 6  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg"
Enthält Anlagen
RAT/1338/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz nicht in der 28. Änderung des FNP dargestellt wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.4 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen beschließt der Rat der Stadt, dass die bestehenden Ferngasleitungen in der Darstellung der 28. Änderung des FNP redaktionell ergänzt werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.51 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde und des Landschaftsbeirates beschließt der Rat der Stadt, dass in der Entwicklungssatzung, wie festgesetzt, der Quell- und Bachbereich von einer baulichen Entwicklung ausgeschlossen wird. In der 28. Änderung des FNP bleibt die durchgängige Darstellung der Wohnbaufläche.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der 28. Änderung des FNP „Wöllersberg“ / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wöllersberg“ als Wohnbaufläche gemäß der Plandarstellung. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

 

   
    09.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

zu a) 1.3 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz nicht in der 28. Änderung des FNP dargestellt wird.

 

zu a) 1.4 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass die bestehenden Ferngasleitungen in der Darstellung der 28. Änderung des FNP redaktionell ergänzt werden.

 

zu a) 1.51 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde und des Landschaftsbeirates empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass in der Entwicklungssatzung, wie festgesetzt, der Quell- und Bachbereich von einer baulichen Entwicklung ausgeschlossen wird. In der 28. Änderung des FNP bleibt die durchgängige Darstellung der Wohnbaufläche.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung zu beschließen.

 

Zu B. Beschluss der 28. Änderung des FNP „Wöllersberg“ / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt Rat der Stadt einstimmig, die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wöllersberg“ als Wohnbaufläche gemäß der Plandarstellung zu beschließen. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

zu a) 1.3 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz nicht in der 28. Änderung des FNP dargestellt wird.

 

zu a) 1.4 / Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die bestehenden Ferngasleitungen in der Darstellung der 28. Änderung des FNP redaktionell ergänzt werden.

 

zu a) 1.51 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde und des Landschaftsbeirates beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass in der Entwicklungssatzung, wie festgesetzt, der Quell- und Bachbereich von einer baulichen Entwicklung ausgeschlossen wird. In der 28. Änderung des FNP bleibt die durchgängige Darstellung der Wohnbaufläche.

 

zu d) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der 28. Änderung des FNP „Wöllersberg“ / Seite 5

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wöllersberg“ als Wohnbaufläche gemäß der Plandarstellung. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

Ö 7  
Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1339/2008  
Ö 8  
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1320/2008  
Ö 9  
Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1341/2008  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Limmringhausen" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1357/2008  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 (4) 3 BauGB für einen Teilbereich in Wermelskirchen Tente/Weidenweg.
Enthält Anlagen
RAT/1342/2008  
Ö 12  
Nebenanlagen L 101, OD Stumpf Einzelsatzung
Enthält Anlagen
RAT/1358/2008  
Ö 13  
Straßenausbau Ortslage Kallenberg hier: Ausbaubeschluss
RAT/1348/2008  
Ö 14  
Straßenausbau Ortslage Kovelsberg hier: Ausbaubeschluss
RAT/1349/2008  
Ö 15  
Regionale 2010: Sachstandsbericht zu den Regionaleprojekten "Dhünnhochfläche" und "Rad-Region-Rheinland"
Enthält Anlagen
RAT/1343/2008  
Ö 16  
Provisorischer Kreisverkehr auf der Eich Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 28.05.2008
Enthält Anlagen
RAT/1366/2008  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2008 bezüglich der Ratstätte Wermelskirchen/Remscheid
Enthält Anlagen
RAT/1365/2008  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen      
N 3     Verkehrsdurchführungsvertrag Stadtwerke Remscheid Linien 652 und 672      
N 4     Verschiedenes