Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.07.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007	RAT/1838/2010
Ö 5		Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen	RAT/1810/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 17.09.2007 in folgenden Bereichen zu ändern Benutzerentgelte a) Jahresbenutzerentgelte b) Sonstige Benutzerentgelte Sonstige Entgelte

	12.07.2010 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich, die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 17 Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 17.09.2007 in folgenden Bereichen zu ändern: Benutzerentgelte a) Jahresbenutzerentgelte b) Sonstige Benutzerentgelte Sonstige Entgelte entsprechend der der Beschlussvorlage beigefügten Anlage. Ein Exemplar dieser Anlage ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.
Ö 6		Herstellung der Erschließungsanlage "Wolfhagener Straße" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1909/2010
Ö 7		Herstellung der Erschließungsanlage "Ketzberg" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1910/2010
Ö 8		Herstellung der Erschließungsanlage "Pantholz" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1911/2010
Ö 9		Herstellung der Erschließungsanlage "Schulstraße" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1912/2010
Ö 10		Einziehungs- und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstraße 9)	RAT/1920/2010
Ö 11		Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein "Einkaufszentrum" im Bereich des ehemaligen "Ring-Kaufhauses" zwischen Telegrafenstraße und Brückenweg.	RAT/1921/2010
Ö 12		Erschließungsbeitragsrecht nach dem BauGB § 125 Absatz 2 BauGB bebauungsplanersetzender Beschluss des Rates der Stadt für die Straße Sellscheid als Abzweig des Hauptzuges	RAT/1925/2010
Ö 13		Fortschreibung der Spielplatzrahmenplanung ab 2011 Vorab-Bewertung Bezirk 11 Dabringhausen	RAT/1924/2010
Ö 14		Schließung des Kinder- und Jugendtreffs Braunsberg zum 31.08.2010	RAT/1926/2010
Ö 15		Feststellung des Jahresabschluss des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2009	RAT/1930/2010
Ö 16		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2009	RAT/1931/2010
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010, Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse	RAT/1934/2010
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Besetzung der Stelle der Amtsleiterin/ des Amtsleiters der Kämmerei unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin/ zum Stadtkämmerer
N 3		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines städt. Grundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 6		Besetzung der Einigungsstelle
N 7		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2009
N 8		Pestalozzischule; hier: Schätzung der Gesamtkosten
N 9		Verschiedenes