Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.07.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007	RAT/1838/2010
Ö 5		Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen	RAT/1810/2010
Ö 6		Herstellung der Erschließungsanlage "Wolfhagener Straße" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1909/2010
Ö 7		Herstellung der Erschließungsanlage "Ketzberg" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1910/2010
Ö 8		Herstellung der Erschließungsanlage "Pantholz" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1911/2010
Ö 9		Herstellung der Erschließungsanlage "Schulstraße" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1912/2010
Ö 10		Einziehungs- und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstraße 9)	RAT/1920/2010
Ö 11		Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein "Einkaufszentrum" im Bereich des ehemaligen "Ring-Kaufhauses" zwischen Telegrafenstraße und Brückenweg.	RAT/1921/2010
Ö 12		Erschließungsbeitragsrecht nach dem BauGB § 125 Absatz 2 BauGB bebauungsplanersetzender Beschluss des Rates der Stadt für die Straße Sellscheid als Abzweig des Hauptzuges	RAT/1925/2010
Ö 13		Fortschreibung der Spielplatzrahmenplanung ab 2011 Vorab-Bewertung Bezirk 11 Dabringhausen	RAT/1924/2010
Ö 14		Schließung des Kinder- und Jugendtreffs Braunsberg zum 31.08.2010	RAT/1926/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt: Der kommunale Kinder- und Jugendtreff Braunsberg wird zum 31.08.2010 aufgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt eine externe Nutzung für das Blockhaus zu prüfen. Der Container soll abgebaut werden.

	06.07.2010 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig: Der kommunale Kinder- und Jugendtreff Braunsberg wird zum 31.08.2010 aufgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine externe Nutzung, insbesondere unter Einbeziehung der freien Träger für Kinder- und Jugendarbeit, für das Blockhaus zu prüfen. Der Container soll abgebaut werden.

	12.07.2010 - Rat der Stadt
	Ö 14 - geändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig den kommunale Kinder-und Jugendtreff Braunsberg wird zum 31 Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Herr Stadtverordneter Rainer Schneider) den kommunalen Kinder- und Jugendtreff Braunsberg zum 31.08.2010 aufzugeben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine externe Nutzung, insbesondere unter Einbeziehung der freien Träger für Kinder- und Jugendarbeit, für das Blockhaus zu prüfen. Der Container soll abgebaut werden.
Ö 15		Feststellung des Jahresabschluss des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2009	RAT/1930/2010
Ö 16		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2009	RAT/1931/2010
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010, Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse	RAT/1934/2010
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Besetzung der Stelle der Amtsleiterin/ des Amtsleiters der Kämmerei unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin/ zum Stadtkämmerer
N 3		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines städt. Grundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 6		Besetzung der Einigungsstelle
N 7		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2009
N 8		Pestalozzischule; hier: Schätzung der Gesamtkosten
N 9		Verschiedenes