Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.07.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007
RAT/1838/2010  
Ö 5  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1810/2010  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Wolfhagener Straße" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1909/2010  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Ketzberg" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1910/2010  
Ö 8  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pantholz" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1911/2010  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Schulstraße" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1912/2010  
Ö 10  
Einziehungs- und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstraße 9)
RAT/1920/2010  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein "Einkaufszentrum" im Bereich des ehemaligen "Ring-Kaufhauses" zwischen Telegrafenstraße und Brückenweg.
Enthält Anlagen
RAT/1921/2010  
Ö 12  
Erschließungsbeitragsrecht nach dem BauGB § 125 Absatz 2 BauGB bebauungsplanersetzender Beschluss des Rates der Stadt für die Straße Sellscheid als Abzweig des Hauptzuges
Enthält Anlagen
RAT/1925/2010  
Ö 13  
Fortschreibung der Spielplatzrahmenplanung ab 2011 Vorab-Bewertung Bezirk 11 Dabringhausen
RAT/1924/2010  
Ö 14  
Schließung des Kinder- und Jugendtreffs Braunsberg zum 31.08.2010
RAT/1926/2010  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschluss des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2009
RAT/1930/2010  
Ö 16  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2009
RAT/1931/2010  
    VORLAGE
    Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2004 und er-teilt den Organen der Stadtsparkasse Werm

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2009 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.

 

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

   
    12.07.2010 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2009 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Werme

Bürgermeister Weik übergibt die Leitung des Rates für diesen Tagesordnungspunkt aus Gründen des § 31 GO NW an den 1. stellv. Bürgermeister Herrn Wartmann und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2009 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 8 (2) Buchstabe f SpkG NW einstimmig bei zwei Enthaltungen (1 CDU, 1 SPD) Entlastung.

 

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

Ö 17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010, Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse
Enthält Anlagen
RAT/1934/2010  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Besetzung der Stelle der Amtsleiterin/ des Amtsleiters der Kämmerei unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin/ zum Stadtkämmerer      
N 3     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines städt. Grundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 6     Besetzung der Einigungsstelle      
N 7     Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2009      
N 8     Pestalozzischule; hier: Schätzung der Gesamtkosten      
N 9     Verschiedenes