Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 05.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011	RAT/2195/2011
Ö 4		Einführung einer Ehrenamtskarte; Genehmigung der zwischen der Verwaltung sowie den Vereinen "Freiwilligenbörse" und "WIW" erarbeiteten Rahmenbedingungen	RAT/2228/2011
Ö 5		a) Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen b) Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad der Stadt Wermelskirchen	RAT/2226/2011
Ö 6		Änderung der Sondernutzungssatzung	RAT/2174/2011
Ö 7		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/2250/2011
Ö 8		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2247/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Gebührenhaushalten „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Er beschließt die Gebührensätze für die Jahrmärkte ab dem 01.01.2012 wie folgt festzulegen: je Veranlagungsmeter Herbstkirmes 34,00 € (bisher 29,00 €) je Veranlagungsmeter Frühjahreskirmes 25,50 € (bisher 21,80 €) je Veranlagungsmeter Kirmes Dhünn 6,80 € (bisher 5,80 €) Den Gebührensätzen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt, die Kostenerstattung für die Abfallsäcke ab dem 01.01.2012 auf 7,50 € pro Stück einschließlich Mehrwertsteuer (6,30 € netto) festzusetzen.

	05.12.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Gebührenhaushalten „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Gebührensätze für die Jahrmärkte ab dem 01.01.2012 wie folgt festzulegen: je Veranlagungsmeter Herbstkirmes 34,00 € (bisher 29,00 €) je Veranlagungsmeter Frühjahreskirmes 25,50 € (bisher 21,80 €) je Veranlagungsmeter Kirmes Dhünn 6,80 € (bisher 5,80 €) Den Gebührensätzen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Darüber hinaus empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig dem der Rat der Stadt zu beschließen, die Kostenerstattung für die Abfallsäcke ab dem 01.01.2012 auf 7,50 € pro Stück einschließlich Mehrwertsteuer (6,30 € netto) festzusetzen.

	12.12.2011 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Gebührenhaushalten „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Er beschließt einstimmig die Gebührensätze für die Jahrmärkte ab dem 01.01.2012 wie folgt festzulegen: je Veranlagungsmeter Herbstkirmes 34,00 € (bisher 29,00 €) je Veranlagungsmeter Frühjahreskirmes 25,50 € (bisher 21,80 €) je Veranlagungsmeter Kirmes Dhünn 6,80 € (bisher 5,80 €) Den Gebührensätzen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt einstimmig, die Kostenerstattung für die Abfallsäcke ab dem 01.01.2012 auf 7,50 € pro Stück einschließlich Mehrwertsteuer (6,30 € netto) festzusetzen.
Ö 9		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2251/2011
Ö 10		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/2252/2011
Ö 11		Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2012 bei gleichzeitigem Wegfall der Straßenreinigungsgebühr	RAT/2241/2011
Ö 12		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/2242/2011
Ö 13		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012	RAT/2249/2011
Ö 14		Neufassung der Hundesteuersatzung	RAT/2248/2011
Ö 15		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................	RAT/2221/2011
Ö 16		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2010 nach 2011	RAT/2246/2011
Ö 17		Pestalozzischule, städtische Verbundschule Wermelskirchen; Ergebnisse der anwaltlichen Ermittlungen	RAT/2204/2011
Ö 18		Heizung für die Grundschule Hünger	RAT/2253/2011
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Europaweite Ausschreibung von Versicherungsleistungen; Sachstandsbericht
N 2		Ehrung verdienter Bürger
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Verschiedenes