Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 05.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011	RAT/2195/2011
Ö 4		Einführung einer Ehrenamtskarte; Genehmigung der zwischen der Verwaltung sowie den Vereinen "Freiwilligenbörse" und "WIW" erarbeiteten Rahmenbedingungen	RAT/2228/2011
Ö 5		a) Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen b) Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad der Stadt Wermelskirchen	RAT/2226/2011
Ö 6		Änderung der Sondernutzungssatzung	RAT/2174/2011
Ö 7		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/2250/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Danach werden die Gebührensätze beibehalten.

	05.12.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Danach werden die Gebührensätze beibehalten.
Ö 8		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2247/2011
Ö 9		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2251/2011
Ö 10		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/2252/2011
Ö 11		Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2012 bei gleichzeitigem Wegfall der Straßenreinigungsgebühr	RAT/2241/2011
Ö 12		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/2242/2011
Ö 13		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012	RAT/2249/2011
Ö 14		Neufassung der Hundesteuersatzung	RAT/2248/2011
Ö 15		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................	RAT/2221/2011
Ö 16		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2010 nach 2011	RAT/2246/2011
Ö 17		Pestalozzischule, städtische Verbundschule Wermelskirchen; Ergebnisse der anwaltlichen Ermittlungen	RAT/2204/2011
Ö 18		Heizung für die Grundschule Hünger	RAT/2253/2011
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Europaweite Ausschreibung von Versicherungsleistungen; Sachstandsbericht
N 2		Ehrung verdienter Bürger
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Verschiedenes