Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 11.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0844/2006
Ö 5		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/0809/2006
Ö 6		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/0792/2006
Ö 7		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/0789/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und beschließt die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.

	13.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt zu beschließen: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.

	11.12.2006 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.
Ö 8		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom ..........	RAT/0834/2006
Ö 9		Haushaltsplanung 2007 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Vorlage für die Sitzungen Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2006 , Drucks.-Nr. RAT/0827/2006, und weitere Unterlagen für die Sitzung am 27.11.2006)	RAT/0866/2006
Ö 10		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.	RAT/0829/2006
Ö 11		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/0825/2006
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2005	RAT/0794/2006
Ö 13		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2007 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/0799/2006
Ö 14		Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2005 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung)
Ö 15		a) Übertragung von Aufgaben der Rechnungsprüfungsausschüsse/ Verbandsversammlungen des VHS-Zweckverbandes und des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wermelskirchen zur Testierung der Eröffnungsbilanzen 2007 b) Übertragung von Aufgaben zur Prüfung der Jahresabschlüsse des VHS-Zweckverbandes und des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wermelskirchen	RAT/0847/2006
Ö 16		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW hier: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	RAT/0863/2006
Ö 17		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 29.02.2000 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 04.07.2006 hier: Aussetzung der Parkgebühren und der Parkscheibenregelung an den Adventssamstagen im Jahr 2006	RAT/0867/2006
Ö 18		Kooperationsgemeinschaft Arbeit und Soziales Rhein-Berg - K-A-S Rhein-Berg - hier: Änderung der Vertragsgrundlagen zum 01.01.2007	RAT/0791/2006
Ö 19		Bestellung der Schulleitungen gem. § 61 Schulgesetz Entsendung eines stimmberechtigten Schulträgervertreters nebst Stellvertreter und drei beratenden Schulträgervertretern in die Schulkonferenzen der Schulen in Wermelskirchen	RAT/0813/2006
Ö 20		Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses	RAT/0833/2006
Ö 21		Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB	RAT/0849/2006
Ö 22		Herstellung des Schwanenplatzes hier: Widmung als begeh- und befahrbarer Platz für den öffentlichen Verkehr	RAT/0861/2006
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 3		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 4		Verschiedenes