Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 11.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0844/2006
Ö 5		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/0809/2006
Ö 6		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/0792/2006
Ö 7		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/0789/2006
Ö 8		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom ..........	RAT/0834/2006
Ö 9		Haushaltsplanung 2007 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Vorlage für die Sitzungen Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2006 , Drucks.-Nr. RAT/0827/2006, und weitere Unterlagen für die Sitzung am 27.11.2006)	RAT/0866/2006
Ö 10		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.	RAT/0829/2006
Ö 11		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/0825/2006
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2005	RAT/0794/2006
Ö 13		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2007 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/0799/2006
Ö 14		Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2005 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung)
Ö 15		a) Übertragung von Aufgaben der Rechnungsprüfungsausschüsse/ Verbandsversammlungen des VHS-Zweckverbandes und des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wermelskirchen zur Testierung der Eröffnungsbilanzen 2007 b) Übertragung von Aufgaben zur Prüfung der Jahresabschlüsse des VHS-Zweckverbandes und des Zweckverbandes für das Berufskolleg Bergisch Land an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Wermelskirchen	RAT/0847/2006
Ö 16		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW hier: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	RAT/0863/2006
Ö 17		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 29.02.2000 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 04.07.2006 hier: Aussetzung der Parkgebühren und der Parkscheibenregelung an den Adventssamstagen im Jahr 2006	RAT/0867/2006
	11.12.2006 - Rat der Stadt
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen genehmigt den Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 27 Der Rat der Stadt Wermelskirchen genehmigt mit 34 Ja-Stimmen (3 CDU, 7 SPD, 3 UWG, 4 FDP, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 WNK UWG, 8 Bürgerforum und 1 Bürgermeister) bei 1 Gegenstimme (CDU) und 18 Enthaltungen (13 CDU, 4 SPD, 1 WNK UWG) den Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2006 und stimmt einem Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren und auf die Anwendung der Parkscheibenregelung an den Tagen 02.12.06, 09.12.06, 16.12.12 und 23.12.2006 (Adventssamstage) zu.
Ö 18		Kooperationsgemeinschaft Arbeit und Soziales Rhein-Berg - K-A-S Rhein-Berg - hier: Änderung der Vertragsgrundlagen zum 01.01.2007	RAT/0791/2006
Ö 19		Bestellung der Schulleitungen gem. § 61 Schulgesetz Entsendung eines stimmberechtigten Schulträgervertreters nebst Stellvertreter und drei beratenden Schulträgervertretern in die Schulkonferenzen der Schulen in Wermelskirchen	RAT/0813/2006
Ö 20		Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses	RAT/0833/2006
Ö 21		Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB	RAT/0849/2006
Ö 22		Herstellung des Schwanenplatzes hier: Widmung als begeh- und befahrbarer Platz für den öffentlichen Verkehr	RAT/0861/2006
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 3		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 4		Verschiedenes