Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 05.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück	0208/2022
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.

	05.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.

	12.12.2022 - Rat der Stadt
	Ö 7 - (offen)
	Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen	0237/2022
Ö 5		Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung	0261/2022
Ö 6		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2022 (Kenntnisnahme)	0226/2022
Ö 7		Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen	0229/2022
Ö 8		Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen	0263/2022
Ö 9		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0230/2022
Ö 10		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0231/2022
Ö 11		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0232/2022
Ö 12		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0233/2022
Ö 13		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0218/2022
Ö 14		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR	0247/2022
Ö 15		Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW gegen die Entscheidung, die Gesamtschule am Standort Wirtsmühler Straße zu errichten.	0269/2022
Ö 16		Antrag des Bürgerforums vom 14.11.2022, Informationsmaterial zur Katastrophenvorsorge	0251/2022
Ö 17		Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2022, Erstellung eines Konzeptes für eine "Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen von ehrenamtlich tätigen Personen im Feuerwehrwesen" der Stadt Wermelskirchen	0266/2022
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen
N 2		Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße
N 3		Verschiedenes