Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0208/2022  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen
Enthält Anlagen
0237/2022  
Ö 5  
Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung
0261/2022  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2022 (Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
0226/2022  
Ö 7  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0229/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorlage zum Brandschutzbedarfsplan

Beschluss

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt den von der Kommunalagentur verfassten Brandschutzbedarfsplan (BSBP) für die Stadt Wermelskirchen in der Version Entwurf 2 in Verbindung mit dem von der Stadtverwaltung Wermelskirchen eingebrachten Anhang zum Brandschutzbedarfsplan 2020 in der Version September 2022.

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen beauftragt.

   
    05.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Wermelskirchen den von der Kommunalagentur verfassten Brandschutzbedarfsplan (BSBP) für die Stadt Wermelskirchen in der Version Entwurf 2 in Verbindung mit dem von der Stadtverwaltung Wermelskirchen eingebrachten Anhang zum Brandschutzbedarfsplan 2020 in der Version September 2022 zu beschließen. Die Verwaltung wird einstimmig mit der Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen beauftragt.

Alle Fragen wurden ausführlich von Herrn Groß beantwortet. Herr Groß hat auch ausdrücklich auf das Ausbildungskonzept und die damit verbundenen Kompensation von ausscheidenden Mitarbeitenden im Bereich der Feuerwehr hingewiesen.

   
    12.12.2022 - Rat der Stadt
    Ö 23 - (offen)
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig den von der Kommunalagentur verfassten Brandschutzbedarfsplan (BSBP) für die Stadt Wermelskirchen in der Version Entwurf 2 in Verbindung mit dem von der Stadtverwaltung Wermelskirchen eingebrachten Anhang zum Brandschutzbedarfsplan 2020 in der Version September 2022.

Die Verwaltung wird einstimmig vom Rat der Stadt mit der Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen beauftragt.

Ö 8  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0263/2022  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0230/2022  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0231/2022  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0232/2022  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2022  
Ö 13  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0218/2022  
Ö 14  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR
Enthält Anlagen
0247/2022  
Ö 15  
Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW gegen die Entscheidung, die Gesamtschule am Standort Wirtsmühler Straße zu errichten.
Enthält Anlagen
0269/2022  
Ö 16  
Antrag des Bürgerforums vom 14.11.2022, Informationsmaterial zur Katastrophenvorsorge
Enthält Anlagen
0251/2022  
Ö 17  
Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2022, Erstellung eines Konzeptes für eine "Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen von ehrenamtlich tätigen Personen im Feuerwehrwesen" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0266/2022  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen      
N 2     Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße      
N 3     Verschiedenes