Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0208/2022  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen
Enthält Anlagen
0237/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW getroffen Dringlichkeitsentscheidung vom 27.10.2022 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt.

Die Stadt Wermelskirchenchte zum 01.08.2023 acht weitere PIA-Ausbildungsplätze in den Kindertageseinrichtungen anbieten. Der Stellenplan soll erweitert werden und im Haushaltsjahr 2023 sollen zusätzlich 72.000 € Personalkosten bereitgestellt werden.
 

   
    05.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW getroffen Dringlichkeitsentscheidung vom 27.10.2022 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW  einstimmig vom Haupt- und Finanzausschuss genehmigt.
 

   
    12.12.2022 - Rat der Stadt
    Ö 8 - (offen)
   

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 27.10.2022 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW einstimmig vom Rat der Stadt genehmigt.

Ö 5  
Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung
0261/2022  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2022 (Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
0226/2022  
Ö 7  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0229/2022  
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0263/2022  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0230/2022  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0231/2022  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0232/2022  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2022  
Ö 13  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0218/2022  
Ö 14  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR
Enthält Anlagen
0247/2022  
Ö 15  
Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW gegen die Entscheidung, die Gesamtschule am Standort Wirtsmühler Straße zu errichten.
Enthält Anlagen
0269/2022  
Ö 16  
Antrag des Bürgerforums vom 14.11.2022, Informationsmaterial zur Katastrophenvorsorge
Enthält Anlagen
0251/2022  
Ö 17  
Antrag der FDP Fraktion vom 23.11.2022, Erstellung eines Konzeptes für eine "Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen von ehrenamtlich tätigen Personen im Feuerwehrwesen" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0266/2022  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen      
N 2     Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße      
N 3     Verschiedenes