Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	22. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.03.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung von Stadtverordneten
Ö 4.1		Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten	RAT/1213/2008
Ö 4.2		Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten	RAT/1229/2008
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1228/2008
Ö 6		Bestellung eines Sachverständigen im Umlegungsausschuss	RAT/1223/2008
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2008 bezüglich Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 29. Änderung des Flächennutzungsplans mit künftiger Darstellung als Outdoor Sport- und Freizeitarena	RAT/1272/2008
Ö 8		Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn
Ö 9		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1240/2008
Ö 10		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1241/2008
Ö 11		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 im IV. Quartal 2007	RAT/1230/2008
Ö 12		Projekt: Kanal- und Straßenbau "Im Rosenacker" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß §29 GemHVO (alt) - §24 Abs.2 GemHVO (neu)	RAT/1244/2008
Ö 13		Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008	RAT/1271/2008
Ö 14		1. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	RAT/1231/2008
Ö 15		Dienstanweisung der Stadt Wermelskirchen gem. § 31 GemHVO NRW	RAT/1250/2008
Ö 16		1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung vom 18.12.2001	RAT/1262/2008
Ö 17		Kompetenzzentrum Pestalozzischule Bewerbung um die Teilnahme an einem dreijährigen Modellprojekt	RAT/1217/2008
Ö 18		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" gemäß § 10 BauGB	RAT/1232/2008
Ö 19		Erneuerung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. DA 10 "Auf dem Heidchen" mit erweitertem räumlichen Geltungsbereich.	RAT/1233/2008
Ö 20		Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf "Aufzeichnung mittels Tonträgern von Ausschuss- und Ratssitzungen"	RAT/1215/2008-1
Ö 21		Antrag der Fraktion WNK UWG vom 01.03.2008 bezüglich der Naturwelt Dhünn	RAT/1275/2008
Ö 22		Antrag der Fraktion WNK UWG vom 23.01.2008 bezüglich Aufhebung des Beschlusses betreffs Elternbeiräge in Kindertageseinrichtungen	RAT/1273/2008
	10.03.2008 - Rat der Stadt
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt hebt einstimmig den Ratsbeschluss vom 10 Der Rat der Stadt hebt einstimmig den Ratsbeschluss vom 10.12.2007, Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Sitzung: Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Drucksache Nr.: RAT/1181/2007, auf. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt in den Jugendhilfeausschuss zurückzuverweisen und dort erneut zu beraten. Hierzu ist dem Jugendhilfeausschuss eine Beschlussvorlage der Verwaltung vorzulegen, aus der klar erkennbar wird, welche Veränderungen sich bei verschiedenen Beitragsmodellen für die Eltern ergeben.
Ö 23		Herstellung der Erschließungsanlage "Irlenweg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1218/2008
Ö 24		Herstellung der Erschließungsanlage "Unterstraße 18 - 20" (Stichweg) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1221/2008
Ö 25		Herstellung der Erschließungsanlage "Biberweg" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1222/2008
Ö 26		Anfragen
Ö 27		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit: Anerkennung von Kann-Zeiten nach § 12 Abs. 2 BeamtVG
N 3		Bauerlaubnisvertrag im Bereich der Bedarfsumleitung B 51 n hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
N 4		Verschiedenes