Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 10.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung von Stadtverordneten    
Ö 4.1  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1213/2008  
Ö 4.2  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1229/2008  
Ö 5  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1228/2008  
Ö 6  
Bestellung eines Sachverständigen im Umlegungsausschuss
RAT/1223/2008  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2008 bezüglich Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 29. Änderung des Flächennutzungsplans mit künftiger Darstellung als Outdoor Sport- und Freizeitarena
Enthält Anlagen
 RAT/1272/2008  
Ö 8  
Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn    
Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
 RAT/1240/2008  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
 RAT/1241/2008  
Ö 11  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 im IV. Quartal 2007
Enthält Anlagen
 RAT/1230/2008  
Ö 12  
Projekt: Kanal- und Straßenbau "Im Rosenacker" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß §29 GemHVO (alt) - §24 Abs.2 GemHVO (neu)
RAT/1244/2008  
Ö 13  
Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008
RAT/1271/2008  
Ö 14  
1. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001
Enthält Anlagen
 RAT/1231/2008  
Ö 15  
Dienstanweisung der Stadt Wermelskirchen gem. § 31 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
 RAT/1250/2008  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung vom 18.12.2001
Enthält Anlagen
 RAT/1262/2008  
Ö 17  
Kompetenzzentrum Pestalozzischule Bewerbung um die Teilnahme an einem dreijährigen Modellprojekt
RAT/1217/2008  
Ö 18  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
 RAT/1232/2008  
Ö 19  
Erneuerung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. DA 10 "Auf dem Heidchen" mit erweitertem räumlichen Geltungsbereich.
Enthält Anlagen
 RAT/1233/2008  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf "Aufzeichnung mittels Tonträgern von Ausschuss- und Ratssitzungen"
RAT/1215/2008-1  
Ö 21  
Antrag der Fraktion WNK UWG vom 01.03.2008 bezüglich der Naturwelt Dhünn
Enthält Anlagen
 RAT/1275/2008  
Ö 22  
Antrag der Fraktion WNK UWG vom 23.01.2008 bezüglich Aufhebung des Beschlusses betreffs Elternbeiräge in Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
 RAT/1273/2008  
Ö 23  
Herstellung der Erschließungsanlage "Irlenweg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1218/2008  
Ö 24  
Herstellung der Erschließungsanlage "Unterstraße 18 - 20" (Stichweg) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1221/2008  
Ö 25  
Herstellung der Erschließungsanlage "Biberweg" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1222/2008  
Ö 26  
Anfragen    
Ö 27  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheit: Anerkennung von Kann-Zeiten nach § 12 Abs. 2 BeamtVG      
N 3     Bauerlaubnisvertrag im Bereich der Bedarfsumleitung B 51 n hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung      
N 4     Verschiedenes