Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 01.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umgestaltung Markt mit Teilfläche Berliner Straße a) Sachstandsbericht b) Vorstellung der konkretisierten Planung Markt c) Entscheidung hinsichtlich des vorzusehenden Brunnentyps
RAT/1755/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

b)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die konkretisierte Planung für      den Bereich Markt zur Kenntnis.

 

c)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, eine Brunnenanlage auf dem Markt entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu errichten.

 

   
    30.11.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - zurückgestellt
    Herr Joachim Haase (Reicher Haase Architekten, Aachen) und Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellen die üb

Herr Joachim Haase (Reicher Haase Architekten, Aachen) und Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellen die überarbeitete Planung des Markts einschließlich Brunnenvarianten vor. Anschließend folgt eine ausführliche Diskussion.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen verweist diesen Tagesordnungspunkt einstimmig zur Beratung in die Fraktionen.

 

   
    01.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Technischer Beigeordneter Dr. Prusa informiert den Ausschuss, dass sich mit dem Verkehrs- und Verschönerungsverein ein Sponsor gefunden habe, der einen Brunnentyp finanzieren und unterhalten werde.

 

Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellt die überarbeitete Planung des Marktes vor. Anschließend folgt eine kontroverse Diskussion, insbesondere über die von Stadtverordneten Krüger (Bürgerforum) angemerkten, vermeintlich überhöhten  Steigungsverhältnisse der Platzfläche, die aus den unterschiedlichen Konzepten „Terrassierung“ bzw. „schiefe Ebene mit Podest“ resultieren. Herr Mesenholl versichert, dass sich im Raum stehende Vermessungsdifferenzen aufklären lassen.

 

Technischer Beigeordneter Dr. Prusa erklärt zusammenfassend, dass die Vermessungsthematik kurzfristig zu klären sei, so dass der Beschluss, ggf. mit kleinen Änderungen, in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen am 19.04.2010 gefasst werden kann. Dies sei auch vor dem Hintergrund der zu beachtenden Rahmenbedingungen des Förderantrages ein zwingender Termin.

 

Stadtverordneter Schulte (SPD) schlägt vor, dass die Planung Markt nicht nur zur Kenntnis genommen wird, sondern zu beschließen sei. Auch sollte die Brunnenanlage nicht nur zwischen Sponsor und Stadtverwaltung abgestimmt, sondern ebenfalls im Ausschuss beschlossen werden. Stadtverordneter Paulig (Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass darüber hinaus eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden solle.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dieser Vorgehensweise zu.

Infolgedessen werden die Beschlussvorschläge a), b) und c) der Vorlage nicht mehr behandelt.

Ö 5  
Umbau Innenstadt " Markt, Teilbereich Berlinerstraße und Restteil der oberen Remscheider Straße" hier: Vorstellung der Ausführungsplanung
RAT/1803/2010  
Ö 6  
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1801/2010  
Ö 7  
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1802/2010  
Ö 8  
2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1808/2010  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Herrlinghausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1832/2010  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1835/2010  
Ö 11  
Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1839/2010  
Ö 12  
Straßenausbaumaßnahme B51/OD-Tente hier: Änderung Baubeschluss
RAT/1831/2010  
Ö 13  
Verkehrssituation Obere Eich/Kreuzung Loches Platz/Lichtsignalanlage hier: Sachstandsbericht
RAT/1804/2010  
Ö 14  
Geschwindigkeitssituation Löh / Rausmühle Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2009
RAT/1800/2010  
Ö 15  
Anträge Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.12.2009 auf Geschwindigkeitsbeschränkung eines Teilbereichs der L 409    
Ö 16  
Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2010    
Ö 17  
Entwicklungsmaßnahme Loches Platz Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren
RAT/1840/2010  
Ö 18  
Auftragsvergabe für ein Gutachten zur Bewertung der Entwicklungsoptionen für die Wermelskirchener Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/1833/2010  
Ö 19  
Bergischer WanderBus
Enthält Anlagen
RAT/1852/2010  
Ö 20  
Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009 RAT/1799/2010    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes