Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 01.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umgestaltung Markt mit Teilfläche Berliner Straße a) Sachstandsbericht b) Vorstellung der konkretisierten Planung Markt c) Entscheidung hinsichtlich des vorzusehenden Brunnentyps
RAT/1755/2009  
Ö 5  
Umbau Innenstadt " Markt, Teilbereich Berlinerstraße und Restteil der oberen Remscheider Straße" hier: Vorstellung der Ausführungsplanung
RAT/1803/2010  
Ö 6  
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1801/2010  
Ö 7  
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1802/2010  
Ö 8  
2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1808/2010  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Herrlinghausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1832/2010  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1835/2010  
Ö 11  
Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1839/2010  
Ö 12  
Straßenausbaumaßnahme B51/OD-Tente hier: Änderung Baubeschluss
RAT/1831/2010  
Ö 13  
Verkehrssituation Obere Eich/Kreuzung Loches Platz/Lichtsignalanlage hier: Sachstandsbericht
RAT/1804/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung und zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Verkehrssituation im Straßenbereich obere Eich umfassend zu untersuchen und zu prüfen.

 

   
    01.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung und zur Kenntnis und b

Herr Drescher erläutert das Vorgehen zur Untersuchung der Verkehrssituation im Bereich der zentralen Kreuzung „Eich – Loches Platz“ und führt die Aufzeichnungen einer Videokamera mittels Beamer vor. Im Ergebnis zeigen die bisherigen Kontrollen keine Probleme mit dem kritisierten Rückstauverhalten.

Stadtverordneter Schulte (SPD) erhält das Wort und beanstandet, dass die ursprünglichen Planungsziele durch die Errichtung der Lichtsignalanlage konterkariert würden. Die Stadt habe im Alleingang gegen den ursprünglichen Beschluss des Ausschusses zwei Ampeln errichtet, obgleich die Planung hier lediglich Leerrohre für etwaige Anlagen vorgesehen habe.

Er erinnert an die Ziele der beschlossenen Verkehrsplanung, die beispielsweise vorsehen, dass die ausgestaltete Straßenführung den von der Eich kommenden Verkehr vornehmlich in den Brückenweg leitet. Die unerwünschten Folgen der Ampeln seien u. a., dass der Abfluss an der Telegrafenstraße gefördert würde, dass Fahrzeuge verstärkt direkt von der Telegrafenstraße direkt in die Kölnerstraße abbiegen und infolgedessen die verkehrslenkende Funktion des Kreisels an der Jörgensgasse in Frage gestellt werde.

Stadtverordneter Schulte (SPD) beantragt, einen Prüfauftrag zu erteilen, der den Alleingang der Verwaltung gegen den Beschluss des Ausschusses untersuchen soll.

Die Stadtverordneten Paulig (Bündnis 90/Die Grünen), Schmitz (CDU), Zulauf (FDP) und Bornhold (WNK UWG) zeigen ebenfalls Unverständnis für das Verwaltungshandeln und unterstützen die Anregung des Stadtverordneten Schulte (SPD) in Bezug auf den Prüfauftrag.

 

Im Ergebnis beschließt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen einstimmig, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, inwiefern die vorhandenen Beschlüsse zum Verkehrskonzept im Bereich Obere Eich / Kreuzung Loches Platz umgesetzt worden sind.

Ö 14  
Geschwindigkeitssituation Löh / Rausmühle Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2009
RAT/1800/2010  
Ö 15  
Anträge Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.12.2009 auf Geschwindigkeitsbeschränkung eines Teilbereichs der L 409    
Ö 16  
Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2010    
Ö 17  
Entwicklungsmaßnahme Loches Platz Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren
RAT/1840/2010  
Ö 18  
Auftragsvergabe für ein Gutachten zur Bewertung der Entwicklungsoptionen für die Wermelskirchener Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/1833/2010  
Ö 19  
Bergischer WanderBus
Enthält Anlagen
RAT/1852/2010  
Ö 20  
Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009 RAT/1799/2010    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes