Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum:	Mo, 01.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Umgestaltung Markt mit Teilfläche Berliner Straße a) Sachstandsbericht b) Vorstellung der konkretisierten Planung Markt c) Entscheidung hinsichtlich des vorzusehenden Brunnentyps	RAT/1755/2009
Ö 5		Umbau Innenstadt " Markt, Teilbereich Berlinerstraße und Restteil der oberen Remscheider Straße" hier: Vorstellung der Ausführungsplanung	RAT/1803/2010
Ö 6		1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1801/2010
Ö 7		2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1802/2010
Ö 8		2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1808/2010
Ö 9		Ergänzungssatzung "Herrlinghausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1832/2010
Ö 10		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1835/2010
Ö 11		Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1839/2010
Ö 12		Straßenausbaumaßnahme B51/OD-Tente hier: Änderung Baubeschluss	RAT/1831/2010
Ö 13		Verkehrssituation Obere Eich/Kreuzung Loches Platz/Lichtsignalanlage hier: Sachstandsbericht	RAT/1804/2010
Ö 14		Geschwindigkeitssituation Löh / Rausmühle Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2009	RAT/1800/2010
Ö 15		Anträge Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.12.2009 auf Geschwindigkeitsbeschränkung eines Teilbereichs der L 409
Ö 16		Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2010
Ö 17		Entwicklungsmaßnahme Loches Platz Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren	RAT/1840/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, - von der Absicht der Veräußerung des Loches Platzes Abstand zu nehmen und - auf die Einleitung eines neuen Ausschreibungsverfahrens zur Entwicklungsmaßnahme Loches Platz zu verzichten.

	01.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
	Ö 17 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat der Stadt beschließt, Stadtverordneter Zulauf (FDP) signalisiert noch Beratungsbedarf. Stadtverordneter Schulte (SPD) sieht gemäß der bisherigen Entwicklung des Projektes keine andere Möglichkeit, als den in der Beschlussvorlage vorgeschlagenen Verzicht. Stadtverordneter Schmitz (CDU) widerspricht dem Beschlussvorschlag, da ein positives Signal für den Loches Platz fehle. Einvernehmlich wird die Vorlage zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen.

	08.03.2010 - Rat der Stadt
	Ö 19 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt einmügit, Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich gegen 1 Stimme (CDU) bei 1 Enthaltung (Herr Stadtverordnete Rainer Schneider), - von der Absicht der Veräußerung des Loches Platzes Abstand zu nehmen und - auf die Einleitung eines neuen Ausschreibungsverfahrens zur Entwicklungsmaßnahme Loches Platz zu verzichten.
Ö 18		Auftragsvergabe für ein Gutachten zur Bewertung der Entwicklungsoptionen für die Wermelskirchener Innenstadt	RAT/1833/2010
Ö 19		Bergischer WanderBus	RAT/1852/2010
Ö 20		Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009 RAT/1799/2010
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen
N 3		Verschiedenes