Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort: 42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Stellenplan für die Jahre 2019/20, Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar
0109/2019  
Ö 4  
Stellenplan für die Jahre 2019/20, Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 25.03.2019 durch den Bürgermeister
Enthält Anlagen
0087/2019  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 86 "Autobahnohr" a) Behandlung der vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken (Abwägung) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
0072/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

Der Rat der Stadt beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.
 

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen und der zugehörigen Begründung zuzustimmen.
 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

 

 

 

 

 

   
    27.05.2019 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

a)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

b)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 „Autobahnohr“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.


 

 

Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"; a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
0079/2019  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2019; Änderungsantrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0101/2019-1  
Ö 7  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren)
Enthält Anlagen
0080/2019  
Ö 8  
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
0084/2019  
Ö 9  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 70 "Loches-Platz"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
0085/2019  
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0060/2019  
Ö 11  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom ...
Enthält Anlagen
0075/2019  
Ö 12  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Rheinisch-Bergischen Kreises
Enthält Anlagen
0081/2019  
Ö 13  
Gesamtabschlüsse
Enthält Anlagen
0097/2019  
Ö 14  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0083/2019  
Ö 15  
Antrag der Fraktionen WNK UWG Freie Wähler, CDU und FDP vom 12.05.2019; Beschluss einer Rahmenvorgabe gem. VerpackG § 22 (2) hinsichtlich des Einsammelns von Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0102/2019  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2019; Einsammeln von Müll/Wertstoff
Enthält Anlagen
0108/2019  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Überführung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes an den Rheinisch-Bergischen Kreis; Fortführung des Rechnungsprüfungsamtes in interkommunaler Zusammenarbeit mit anderen Kommunen; Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum und FDP vom 17.09.2018      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Verkauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks      
N 4     Verschiedenes