Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 27.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Stellenplan für die Jahre 2019/20, Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar	0109/2019
Ö 4		Stellenplan für die Jahre 2019/20, Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 25.03.2019 durch den Bürgermeister	0087/2019
Ö 5		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 86 "Autobahnohr" a) Behandlung der vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken (Abwägung) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB)	0072/2019
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"; a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0079/2019
Ö 6.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2019; Änderungsantrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"	0101/2019-1
Ö 7		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren)	0080/2019
Ö 8		vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB	0084/2019
Ö 9		Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 70 "Loches-Platz"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB	0085/2019
Ö 10		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Wermelskirchen	0060/2019
Ö 11		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom ...	0075/2019
Ö 12		Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Rheinisch-Bergischen Kreises	0081/2019
Ö 13		Gesamtabschlüsse	0097/2019
Ö 14		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0083/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die zusammengefassten Prüfungsergebnisse aus den abgeschlossenen Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses aus seiner Sitzung vom 08.05.2019 zur Kenntnis.

	27.05.2019 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die zusammengefassten Prüfungsergebnisse aus den abgeschlossenen Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses aus seiner Sitzung vom 08.05.2019 zur Kenntnis.
Ö 15		Antrag der Fraktionen WNK UWG Freie Wähler, CDU und FDP vom 12.05.2019; Beschluss einer Rahmenvorgabe gem. VerpackG § 22 (2) hinsichtlich des Einsammelns von Verpackungsmüll	0102/2019
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2019; Einsammeln von Müll/Wertstoff	0108/2019
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Überführung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes an den Rheinisch-Bergischen Kreis; Fortführung des Rechnungsprüfungsamtes in interkommunaler Zusammenarbeit mit anderen Kommunen; Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum und FDP vom 17.09.2018
N 2		Grundstücksangelegenheit - Verkauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks
N 4		Verschiedenes