Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 11.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
Pra¨sentation Kämmerer Nachtrag 2018  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0244/2017  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0245/2017  
Ö 5  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für die Jahre 2015 und 2016
Enthält Anlagen
 0226/2017  
Ö 6  
Erhöhung der Elternbeiträge im Bereich der Kindertagesbetreuung/OGS
Enthält Anlagen
 0139/2017  
Ö 7  
Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung
0221/2017  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
 0235/2017  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
 0216/2017  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
 0215/2017  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 0223/2017  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung, Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
 0229/2017  
Ö 13  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Enthält Anlagen
 0230/2017  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2016
0214/2017  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
 0224/2017  
Ö 16  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0217/2017  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Einbringung Nachtragshaushalt 2018
Enthält Anlagen
 0243/2017  
Ö 18  
Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
 0239/2017  
Ö 19  
Jahresabschluss 2016 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
 0237/2017  
Ö 20  
Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme Busbahnhof und zuführende Straßen
0241/2017  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. DA 13 "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
 0206/2017  
Ö 22  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beschluss der 45. Änderung des FNP "Große Ledder Süd"
Enthält Anlagen
 0207/2017  
Ö 23  
Dauerparkplätze Innenstadt Erstellung von Ersatzflächen
Enthält Anlagen
 0242/2017  
Ö 23.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dauerparkplätze Innenstadt
Enthält Anlagen
 0246/2017  
Ö 24  
"Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen - wachsen" Weiterführung der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum
Enthält Anlagen
 0211/2017  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 26  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" gemäß § 57 LBeamtVG      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     Sachstandsbericht zum Prüfungsbericht Nr. 07/2014 "Abrechnung von Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für den Straßenausbau Brückenweg, Kölner Straße, Eich, Telegrafenstraße, Bügeleisen, OD Stumpf und OD Emminghausen"      
N 4     Verschiedenes