Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3581/2016  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/3587/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3582/2016  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/3589/2016  
Ö 7  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3598/2016  
Ö 9  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3569/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen. 

   
    05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012 zu beschließen. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen. 

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 15 - (offen)
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

Ö 10  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
Ö 11  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 12  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3551/2016  
Ö 13  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/3565/2016-1  
Ö 14  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/3566/2016-1  
Ö 15  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3603/2016  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 5     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 6     Verschiedenes