Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 05.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3581/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Der Rat beschließt a)die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2017 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport217,00 €(bisher 189,00 €) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz408,00 €(bisher 421,00 €) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz230,00 €(bisher 263,00 €) Notarzt je Einsatz209,52 €(unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 €(unverändert) b)die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 16. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen a)die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2017 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport217,00 €(bisher 189,00 €) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz408,00 €(bisher 421,00 €) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz230,00 €(bisher 263,00 €) Notarzt je Einsatz209,52 €(unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 €(unverändert) b)die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 16. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	12.12.2016 - Rat der Stadt
	Ö 9 - (offen)
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Der Rat beschließt einstimmig a)die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2017 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport217,00 €(bisher 189,00 €) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz408,00 €(bisher 421,00 €) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz230,00 €(bisher 263,00 €) Notarzt je Einsatz209,52 €(unverändert) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 €(unverändert) b)die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 16. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen
Ö 4		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/3587/2016
Ö 5		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3582/2016
Ö 6		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"	RAT/3589/2016
Ö 7		Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.	RAT/3610/2016
Ö 8		2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen	RAT/3598/2016
Ö 9		16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/3569/2016
Ö 10		Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern	RAT/3584/2016
Ö 11		Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG	RAT/3595/2016
Ö 12		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2016	RAT/3551/2016
Ö 13		Neubau eines Hallenbades	RAT/3565/2016-1
Ö 14		Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen	RAT/3566/2016-1
Ö 15		Änderung des Stellenplanes 2016	RAT/3579/2016
Ö 16		Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen	RAT/3603/2016
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 4		Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV
N 5		Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion
N 6		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ein Exemplar der 16. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ein Exemplar der 16. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.