Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 05.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3581/2016
Ö 4		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/3587/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

	05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.
Ö 5		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3582/2016
Ö 6		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"	RAT/3589/2016
Ö 7		Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.	RAT/3610/2016
Ö 8		2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen	RAT/3598/2016
Ö 9		16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/3569/2016
Ö 10		Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern	RAT/3584/2016
Ö 11		Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG	RAT/3595/2016
Ö 12		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2016	RAT/3551/2016
Ö 13		Neubau eines Hallenbades	RAT/3565/2016-1
Ö 14		Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen	RAT/3566/2016-1
Ö 15		Änderung des Stellenplanes 2016	RAT/3579/2016
Ö 16		Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen	RAT/3603/2016
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 2		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 4		Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV
N 5		Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion
N 6		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.