Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3581/2016  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/3587/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3582/2016  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/3589/2016  
Ö 7  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss das Vorgehen der Verwaltung, Ausschreibungen von Fachplanungsleistungen für die weiteren Planungen der Sekundarschule Wermelskirchen als Grundlage für eine Variantenentscheidung im Vorgriff auf die in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. in den jeweiligen Haushaltsplänen bereitgestellten Haushaltsmittel bereits jetzt durchzuführen.

 

Die Haushaltsmittel werden erst in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. fällig und werden in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagt. 


 

   
    05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Fragen zu der zu diesem Tagesordnungspunkt vorgelegten Beschlussvorlage der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses werden von der Verwaltung beantwortet. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Christian Klicki dieser Tagesordnungspunkt zur Entscheidung in die Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2016 verwiesen.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 16 - (offen)
   

Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig das Vorgehen der Verwaltung, Ausschreibungen von Fachplanungsleistungen r die weiteren Planungen der Sekundarschule Wermelskirchen als Grundlage für eine Variantenentscheidung im Vorgriff auf die in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. in den jeweiligen Haushaltsplänen bereitgestellten Haushaltsmittel bereits jetzt durchzuführen.

 

Die Haushaltsmittel werden erst in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. fällig und werden in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagt.

 

Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3598/2016  
Ö 9  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3569/2016  
Ö 10  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
Ö 11  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 12  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3551/2016  
Ö 13  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/3565/2016-1  
Ö 14  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/3566/2016-1  
Ö 15  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3603/2016  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 5     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 6     Verschiedenes